Ab heute gibt es zwei lange Sitzungstage im Landtag von Sachsen-Anhalt

Veröffentlicht in: Heute in Magdeburg | 0

Magdeburg. Am heutigen Donnerstag und am Freitag kommt es einmal mehr zum verbalen Schlagabtausch im Plenarsaal des Landtags von Sachsen-Anhalt. Rund dreißig Tagesordnungspunkte stehen auf der Agenda der Beratungen – wie immer können sie im Livestream mitverfolgt werden. Die Dauerbrennerthemen … Weiter

Sozialfall durch Pflegekosten / Kleemann: Dieser Schandfleck muss weg

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Ein Heimplatz kostet mehrere tausend Euro Eigenanteil. Auf einer so genannten Pflegetour der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wurde in vielen Gesprächen deutlich, dass eine Pflegereform notwendig ist. Mehrere Bewohnervertretungen und Heimleitungen berichteten von steigenden Sozialhilfefällen. Die SPD und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach … Weiter

Ronny Kumpf (AfD): „Oberverwaltungsgericht weist Polizeiinspektion endgültig in die Schranken: AfD-Mitgliedschaft kein Grund für Waffenverbot“

Veröffentlicht in: Magdeburg | 0

Magdeburg. Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Magdeburg in Sachen Waffenbesitzkarte erklärt Stadtrat Ronny Kumpf (AfD): „Offenbar weil der Steuerzahler ohnehin das Kostenrisiko trägt, hat die Polizeiinspektion Magdeburg nach der Klatsche vor dem Verwaltungsgericht einen weiteren Versuch unternommen, mir die waffenrechtliche Zuverlässigkeit … Weiter

88 Prozent fürchten finanzielle Überforderung von Haus- und Wohnungseigentümern durch Umstellungen der Heizungen

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Das Thema Energie und Energieversorgung ist laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer mit 58 Prozent das Thema, das die Bundesbürger in dieser Woche am meisten bewegt. Die Bundesregierung hat beschlossen, dass die Heizungen ab dem nächsten Jahr nach und nach umgestellt und … Weiter

Forsa Aktuell: Grüne rutschen auf 16 Prozent und liegen nur noch knapp vor der AfD (15%) / Für Blockade-Aktionen: Große Mehrheit fände es richtig, Klima-Aktivisten auf Schadenersatz verklagen zu können

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Unionsparteien einen Prozentpunkt hinzu und knacken wieder die 30-Prozent-Marke. Die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und liegen aktuell bei 16 Prozent. Die Werte für die SPD (18%), FDP (7%), Linke (4%), AfD (15%) und für … Weiter

CDU-Wirtschaftsrat: Regierung treibt Menschen mit Heizungsgesetz in Altersarmut

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Generalsekretär Steiger fürchtet Zwangsverkäufe – Ruf nach Fernwärme-Anschluss statt Pflicht zu Wärmepumpen Osnabrück (ots). Der Wirtschaftsrat der CDU hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit ihrem Heizungsgesetz „große Teile der Vermögen der Bundesbürger zu vernichten“. Viele Eigenheimbesitzer würden sich keine neue Heizung … Weiter

Fahrradklima-Test 2022 / Grube: Radfahren boomt in Sachsen-Anhalt und das ist gut so

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Der ADFC Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montag die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2022 für Sachsen-Anhalt vorgestellt. Der Fahrradklima-Test ist das Zufriedenheitsbarometer für Radfahrerinnen und Radfahrer in Deutschland. In Sachsen-Anhalt haben sich 4600 Menschen an dem Test beteiligt. Die größten Probleme … Weiter

Bundesfinanzminister Lindner sieht weiterhin keinen zusätzlichen Finanzbedarf für Kindergrundsicherung

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht weiterhin keinen zusätzlichen Finanzbedarf für die im Ampel-Koalitionsvertrag vereinbarte Kindergrundsicherung. „Ich bin mit dem Bundeskanzler einer Meinung: Der Bundeskanzler hat in der Befragung der Bundesregierung neulich ebenfalls gesagt, das Wesentliche für die Kindergrundsicherung in finanzieller … Weiter

ANNE WILL, heute um 21:45 Uhr im Ersten / Das Ende von Öl- und Gasheizungen – Höchste Zeit oder überstürzter Plan?

Veröffentlicht in: Sonntagstalk | 0

Heizen in Deutschland soll klimafreundlich werden. Aber wie? Die Bundesregierung hat sich jetzt geeinigt: Von kommendem Januar an sollen möglichst alle neu eingebauten Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien laufen. Über Ausnahmen, Übergangsregelungen und Förderungsmöglichkeiten wurde bis zuletzt … Weiter

Abwerbung von Lehrer – Kleemann/Schmidt: Sachsen-Anhalt sollte den Freistaat Bayern verklagen

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Der bayerische Kultusminister Michael Piazolo hat vergangene Woche den Vorschlag unterbreitet, Lehrer:innen aus anderen Bundesländern abzuwerben, um Fachkräfte in die besonders betroffenen Regionen zu ziehen. Eine Prämie von 3000 Euro soll den Umzug ins Hinterland schmackhaft machen. Hier werden … Weiter