Die Vorgänge um den Abschuss eines Wolfes in der Region Kemberg und Bad Schmiedeberg werfen schwere Fragen zum Umgang der Landesregierung mit dem Artenschutz auf. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Wolfgang Aldag (Foto) zeigt nach Darstellung … Weiter
Magdeburg. Zur gestrigen Debatte der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen um die Sicherung der ICE- und IC-Verbindungen für Magdeburg erklärt Olaf Meister (Foto): „Der Hauptbahnhof Magdeburg ist Bahnhof des Jahres. Kurze Wege, gute Anschlüsse, Straßenbahn vor der Tür. Doch ein schöner … Weiter
Magdeburg. Zum heutigen Kulturfördergesetz bringt die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Änderungsantrag in den Landtag ein. Der Antrag sieht vor, Kulturförderung als kommunale Pflichtaufgabe zu verankern, einen verbindlichen Mindestanteil von 1,5 Prozent des Landeshaushalts für Kultur festzuschreiben und Kulturschaffende stärker … Weiter
Zum Abschlussbericht und dem Sondervotum der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen äußert sich Sebastian Striegel (Foto), Obmann im Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Magdeburg: „Wir teilen als Grüne eine ganze Reihe der Feststellungen des Ausschusses. Das Narrativ der Koalitionsfraktionen ‚Dieser Anschlag war … Weiter
Zur aktuellen Verkehrsunfallbilanz 2025 und zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage zum Umsetzungsstand der StVO-Reform erklärt Cornelia Lüddemann (Foto), verkehrspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Weniger Verkehrstote sind eine gute Nachricht. Aber 101 getötete Menschen … Weiter
Die heutige Ankündigung der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken, ihre Präsenz auf der Plattform X einzustellen, begrüßt Sebastian Striegel (Foto), digitalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt, als folgerichtigen Schritt für faire Kommunikation im digitalen Raum. … Weiter
Magdeburg. Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt fordern eine grundlegende Reform des Bildungssystems, damit nicht länger die Herkunft über die Zukunft von Kindern entscheidet. Zum Antrag „Zukunftschancen für alle. Notwendige Bildungsreformen jetzt anpacken“ erklärt Susan Sziborra-Seidlitz (Foto), bildungspolitische Sprecherin … Weiter
Magdeburg. Angesichts steigender Spritpreise fordert die mobilitätspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Cornelia Lüddemann, eine klare politische Antwort auf die fossile Abhängigkeit. Für Lüddemann ist der Schock an der Tankstelle kein kurzfristiges Marktproblem, sondern Ausdruck einer strukturellen Krise, die … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen will Dorfgaststätten in Sachsen-Anhalt gezielt als soziale Infrastruktur im ländlichen Raum stärken. Anlässlich der gestrigen Landtagsdebatte macht Olaf Meister (Foto), Sprecher für Kommunales, Wirtschaft und Tourismus sowie Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, deutlich: Der Verlust … Weiter
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt sieht die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, die Trassenpreisbremse für den Schienen-Regionalverkehr für europarechtswidrig zu erklären, mit großer Sorge, weil sie massive negative Konsequenzen für den regionalen Bahnverkehr befürchten muss. Cornelia Lüddemann, verkehrspolitische Sprecherin in … Weiter