Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat auf die deutlich steigende Zahl sicherheitsrelevanter Vorfälle im öffentlichen Nahverkehr hingewiesen. „Die aktuellen Daten der Bundesregierung und der polizeilichen Kriminalstatistik zeigen eine spürbare Zunahme von Gewaltdelikten an Bahnhöfen und in Zügen. Für … Weiter
Magdeburg. In der gestrigen Debatte zu „Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger Sachsen-Anhalts in Folge globaler Krisen“, sagt Detlef Gürth (Foto), Vorsitzender der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Kostensteigerungen durch Kriege, Bürokratie und Zukunftsängste erfordern entschlossenes Handeln.“ … Weiter
Die CDU-Fraktion begrüßt das jüngste Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Sonntagsöffnung digitaler Kleinstsupermärkte. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto): „Das Urteil ist ein klares Zeichen für Fortschritt und moderne Lebensrealitäten in Sachsen-Anhalt. Die Klage der Gewerkschaft Verdi … Weiter
Rettung von Domo in Leuna ist “starkes Signal für den Industriestandort Sachsen-Anhalt” Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrüßt ausdrücklich die erfolgreiche Rettung der insolventen Domo am Standort Leuna. Damit seien über 400 Industriearbeitsplätze in der Region langfristig gesichert. Hierzu … Weiter
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat im Rahmen eines Empfangs knapp 60 Ehrenamtliche aus Sachsen-Anhalt ausgezeichnet. Geehrt wurden engagierte Frauen und Männer aus den Bereichen Soziales, Kultur, Sport, Freiwillige Feuerwehr sowie Kommunalpolitik. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Guido Heuer (Foto), betonte … Weiter
Thomas: Übergewinnsteuer geht voll an den Verbrauchern vorbei Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), lehnt eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne ab. Dies sei „reiner Populismus ohne Wirkung auf die hohen Spritpreise“. „Eine Übergewinnsteuer greift erst ganz … Weiter
Magdeburg. Auf Vorschlag der Koalition hat das Parlament gestern im Landtag von Sachsen-Anhalt einstimmig eine Reform des Fischereigesetzes beschlossen. Dazu erklärt Michael Scheffler (Foto), Mitglied der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Von nun an wird die Prüfung zum Jugendfischereischein und Friedfischfischereischein, … Weiter
Magdeburg. Zur Kritik der AfD-Fraktion an den Rettungsbemühungen für das insolvente Unternehmen Domo Caproleuna erklärte gestern der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto): „Die heutigen Äußerungen der AfD zur Insolvenz von Domo Caproleuna entlarven die tatsächliche … Weiter
Magdeburg. Zur Einbringung des Klimaanpassungsgesetzes erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sandra Hietel-Heuer (Foto): „Dieses Gesetz ist kein neues Klimaschutzgesetz. Es geht um Vorsorge und Resilienz gegenüber unvermeidbaren Klimafolgen – pragmatisch, kommunalorientiert und mit Augenmaß. Das Land … Weiter
Magdeburg. „Ministerpräsident Schulze hat heute seine Vision für die Zukunft unserer Heimat dargelegt. Die CDU-Landtagsfraktion wird Sachsen-Anhalt gemeinsam mit ihm auf Erfolgskurs halten“, fasst Fraktionsvorsitzender Guido Heuer (Foto) seinen Debattenbeitrag zur Regierungserklärung zusammen. Zur Sicherstellung einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung des Landes betont … Weiter