Eskalierende Bauernproteste / SPD fordert konstruktiven Dialog mit der Landwirtschaft

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Magdeburg. Angesichts der eskalierenden Bauernproteste in Sachsen-Anhalt positionieren sich Juliane Kleemann (Foto) und Andreas Schmidt, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, entschieden gegen die aktuellen Protestformen und rufen zu einem konstruktiven Dialog auf. „Es ist Zeit fĂŒr einen Kurswechsel. Brennende … Weiter

Correctiv.org-Recherche / Kleemann: AfD Sachsen-Anhalt bei UmsturzplÀnen an vorderster Front

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Juliane Kleemann (Foto), Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, reagiert auf die mehr als beunruhigenden Erkenntnisse, die aus einem Geheimtreffen von AfD-Spitzenpolitikern, Unternehmerinnen und Unternehmern und rechtsextremen Gruppierungen ans Licht gekommen sind. Neben der Abschiebung von Menschen nach rassistischen Kriterien wurden dem … Weiter

Kleemann: Kernenergie ist keine nachhaltige Lösung

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Magdeburg. „Die Nutzung von Atomkraft ist wirtschaftlich nicht tragfĂ€hig. Milliarden an finanzieller UnterstĂŒtzung fĂŒr Forschung, Aufbau und RĂŒckbau der Anlagen zeigen, dass Kernenergie keine nachhaltige Lösung ist“, so Juliane Kleemann (Foto). In der heutigen Debatte des Landtags von Sachsen-Anhalt ĂŒber … Weiter

Energiedebatte im Landtag / Kleemann: BrĂŒckenstrompreis auch fĂŒr kleinere Unternehmen

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Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert ĂŒber die EinfĂŒhrung eines Industriestrompreises. Juliane Kleemann (Foto), energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt: „Sachsen-Anhalt ist Industrieland und muss Industrieland bleiben. Die Energiepreise, vor allem nach dem kriegerischen Akt Russlands auf die … Weiter

Kleemann: Erneuerbare Energien mĂŒssen zur BĂŒrgerenergie weiterentwickelt werden

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Magdeburg. Der Landtag debattiert auf Initiative der Linken ĂŒber ein mögliches Beteiligungsgesetz. Ziel ist es, den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern, indem die Akzeptanz fĂŒr den Bau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen vor Ort erhöht wird. Minister Armin Willingmann hatte vor … Weiter

PĂ€hle: „Energiewende solidarisch gestalten und finanzieren“

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Magdeburg/ST. Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt spricht sich fĂŒr einen gĂŒnstigen Industriestrompreis aus, der die WettbewerbsfĂ€higkeit fĂŒr energieintensive SchlĂŒsselbranchen wie Chemie, Stahl und andere sicherstellt. „Ein gedeckelter Strompreis fĂŒr die Transformationsphase ist auch die Voraussetzung dafĂŒr, dass Ostdeutschland weiterhin eine aktive Rolle … Weiter

Sozialfall durch Pflegekosten / Kleemann: Dieser Schandfleck muss weg

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Magdeburg/ST. Ein Heimplatz kostet mehrere tausend Euro Eigenanteil. Auf einer so genannten Pflegetour der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wurde in vielen GesprĂ€chen deutlich, dass eine Pflegereform notwendig ist. Mehrere Bewohnervertretungen und Heimleitungen berichteten von steigenden SozialhilfefĂ€llen. Die SPD und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach … Weiter

Abwerbung von Lehrer – Kleemann/Schmidt: Sachsen-Anhalt sollte den Freistaat Bayern verklagen

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Magdeburg/ST. Der bayerische Kultusminister Michael Piazolo hat vergangene Woche den Vorschlag unterbreitet, Lehrer:innen aus anderen BundeslĂ€ndern abzuwerben, um FachkrĂ€fte in die besonders betroffenen Regionen zu ziehen. Eine PrĂ€mie von 3000 Euro soll den Umzug ins Hinterland schmackhaft machen. Hier werden … Weiter

PĂ€hle: Wir gestalten Fortschritt, auch unter schwierigen Bedingungen

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Magdeburg/ST. Deckel drauf, fertig. Alle AntrĂ€ge zur Bereinigungssitzung im Finanzausschuss des Landtages sind beschlossen und der Haushalt 2023 steht! Ein langer, aber konstruktiver Prozess kommt somit zu einem Ende! Dazu Katja PĂ€hle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD: „Haushaltspolitik in Bund und … Weiter

Positionspapier zum Repowering von Windenergieanlagen / PĂ€hle: „Wir mĂŒssen konsequent umsteuern“

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Magdeburg: Der Bundestag hat heute das „Sommerpaket“ fĂŒr den Ausbau der erneuerbaren Energie beschlossen. Ziel ist es, bis zum Jahr 2030 den zu produzierenden Strom aus erneuerbaren Energien von der Menge her zu verdoppeln. Die kĂŒnftige Energieversorgung fĂŒr unsere Industriegesellschaft ist … Weiter