Nach dem Koalitionsausschuss sieht Jan Fleischhauer die Koalition am Ende: Die SPD habe sich von der Realität entfernt, die Koalition halte nur aus Angst vor Neuwahlen zusammen. „Im Moment klammern die sich wie zwei Betrunkene aneinander“, sagt Jan Fleischhauer, Fokus-Kolumnist, … Weiter
Ein Jahr nach Amtsantritt steht die schwarz-rote Regierung unter Druck. CDU, CSU und SPD haben laut Umfragen keine Mehrheit mehr. Die AfD gewinnt an Zustimmung und liegt in mehreren Umfragen vor der Union. Kanzler Friedrich Merz wirbt beim Wirtschaftsrat der … Weiter
Nach einem Jahr Schwarz-Rot hat Bundeskanzler Friedrich Merz Spekulationen über ein vorzeitiges Ende der Koalition mit der SPD zurückgewiesen. Auf einer Tagung des CDU-Wirtschaftsrats erteilte er einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen eine klare Absage. Hintergrund sind schlechte Umfrage- und Beliebtheitswerte – … Weiter
Jan Fleischhauer analysiert die aktuelle Lage der SPD und die Rolle von Friedrich Merz in der Koalition. Er sieht die SPD als „unrettbar verloren“ und kritisiert Merz’ Kompromissbereitschaft: „Das ist schlecht für das Land“, sagt Jan Fleischhauer, Kolumnist, bei WELT … Weiter
AfD-Politiker Bernd Baumann attackiert im Interview Bundeskanzler Friedrich Merz scharf und stellt eine Zusammenarbeit mit der Union unter Bedingungen in Aussicht. Er spricht von einer „Totgeburt“ der aktuellen Koalition, fordert eine Mitte-Rechts-Regierung und skizziert wirtschafts- und energiepolitische Kurswechsel – von … Weiter
Prof. Volker Böhm-Nessler erklärt, ab wann eine politische Krise zur Staatskrise wird, bewertet die Handlungsfähigkeit der Regierung und warnt vor Einschränkungen demokratischer Debatten: „Demokratie heißt, jeder redet mit jedem“, sagt Böhm-Nessler, Europarechtler, bei WELT TV. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 04. … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz hat zunehmende Spannungen in der schwarz-roten Koalition eingeräumt. In der ARD sagte Merz am Abend, in der CDU werde der Unmut über die Kompromisse mit der SPD immer größer. Merz forderte die Sozialdemokraten zu mehr Entgegenkommen auf. … Weiter
Die Stimmung in der Koalition ist schlecht. Streit prägt das Verhältnis zwischen Union und SPD. Beide Seiten werfen sich mangelnde Kompromissbereitschaft vor. Kanzler Friedrich Merz gerät unter Druck. Ein SPD-Fraktionschef kritisiert seine Amtsführung scharf. Merz weist den Vorwurf zurück. Er … Weiter
Die Spitzen von Union und SPD treffen sich am Mittwochabend im Kanzleramt zu einer Sitzung des Koalitionsausschusses. Demnach soll es unter anderem um Haushaltsfragen und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit gehen. Die SPD will bei den Beratungen mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) … Weiter
Die Kamenzer SPD-Bundestagsabgeordnete Kathrin Michel hat die schwarz-rote Koalition in Berlin zu mehr Geschlossenheit aufgerufen. Michel sagte dem MDR, die Koalition habe viele Sachen auf den Weg gebracht. Sie kämen aber bei den Menschen nicht an, weil man sich auf … Weiter