Reden vom 75. FDP-Bundesparteitag mit u.a. Bettina Stark-Watzinger (FDP, stellv. Bundesvorsitzende), Michael Link (FDP, Bundesschatzmeister), Christian Lindner (FDP, Bundesvorsitzender) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP, Spitzenkandidatin Europawahl), dazu EinschÀtzungen von Marc SteinhÀuser (phoenix-Reporter). Text/Foto: phoenix am 27. April 2024
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat angesichts der VorgĂ€nge um den deutschen Atomausstieg einen Untersuchungsausschuss im Bundestag gefordert und erklĂ€rt: âDer Bundeswirtschaftsminister hat aufgrund seiner grĂŒnen Ideologie die deutsche Energieversorgung gefĂ€hrdet und die Ăffentlichkeit bewusst getĂ€uscht. … Weiter
Fraktionschef der Liberalen: „Fakten zum Atomausstieg mĂŒssen auf den Tisch“ Andreas Silbersack (Foto), Fraktionsvorsitzender der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, fordert angesichts der neuen Diskussionen um den Atomausstieg in Deutschland einen sofortigen RĂŒckbau-Stopp fĂŒr die zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke. âDer RĂŒckbau muss gestoppt werden, … Weiter
Rund drei Viertel (74 Prozent) aller Befragten, und damit mehr als zuletzt (Feb II: 65 Prozent), sind der Meinung, dass die Ampelkoalition bis zum regulĂ€ren Wahltermin im Herbst 2025 halten wird. Nur 22 Prozent (Feb. II: 31 Prozent) rechnen mit … Weiter
Nach den widersprĂŒchlichen Informationen ĂŒber die mögliche Lithium-Gewinnung in der Altmark fordert die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen die Landesregierung auf, im Rahmen einer BĂŒrgerversammlung umfassend ĂŒber den aktuellen Stand zu informieren. âLithiumgewinnung und Neptune Energy ist fĂŒr die BĂŒrgerinnen in … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – Die ParteigrĂŒnderin und Co-Vorsitzende des BĂŒndnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bringt die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum Atomausstieg ins Spiel. „So lange die VorwĂŒrfe, dass der Sicherheit der Energieversorgung aktiv geschadet wurde, nicht ausgerĂ€umt sind, darf auch ein Untersuchungsausschuss … Weiter
Stefan Ruland, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, freut sich ĂŒber den in der heutigen Landtagssitzung erfolgreich eingebrachten Gesetzentwurf zur Ănderung des Landesbesoldungsgesetzes: â Damit haben wir den Startschuss fĂŒr die Möglichkeit des Fahrrad-Leasings fĂŒr alle LandesbeschĂ€ftigten und Beamten gegeben. … Weiter
Magdeburg. Um die ambulante Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt zu sichern und auf neue FĂŒĂe zu stellen, fordert die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen einen Ideenwettbewerb, um innovative Versorgungsmodelle zu fördern und in die Umsetzung zu bringen. âWir wollen einen Impuls setzen fĂŒr … Weiter
Magdeburg. Die steigende Anzahl Ă€lterer Menschen in Sachsen-Anhalt erfordert innovative Lösungen fĂŒr die Pflege im eigenen Zuhause. Ăber 70 % der PflegebedĂŒrftigen werden bereits zu Hause betreut â mit steigender Tendenz. Dazu erklĂ€rt die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der CDU-Fraktion … Weiter
Magdeburg. WĂ€hrend der heutigen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt stand die Förderung der Beratungsstelle zur kommunalen Quartiersentwicklung in Sachsen-Anhalt (BEQISA) im Mittelpunkt. Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, unterstrich die Bedeutung des Programms fĂŒr die Entwicklung alternsgerechter Quartiere und die … Weiter