Nach den Ausschreitungen rund um den AfD-Parteitag in Erfurt und den politischen Reaktionen zieht WELT-Kolumnistin Anna Schneider eine deutliche Bilanz. Sie kritisiert das Aktionsbündnis „Widersetzen“, bewertet den Umgang der CDU mit der AfD, ordnet Aussagen aus dem Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt … Weiter
Der wiedergewählte AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat bei erfolgreichem Abschneiden seiner Partei in den ostdeutschen Bundesländern in Aussicht gestellt, dass es zu gravierenden Änderungen bei der Arbeit der jeweiligen Verfassungsschutzämter kommen könnte. „Wir werden dafür sorgen, dass politische Parteien in diesem … Weiter
Der FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Wo man auch hinschaut: Alle politisch Verantwortlichen betonen den Wert der freiheitlichen Demokratie und wie wichtig es ist, sie zu verteidigen. Dem ist selbstverständlich beizupflichten. Dennoch muss ich feststellen, … Weiter
Alice Weidel und Tino Chrupalla bleiben an der Spitze der AfD. Der Parteitag in Erfurt bestätigte beide für die kommenden zwei Jahre als Vorsitzende im Amt. Weidel erhielt 81,3 Prozent, Chrupalla 70 Prozent – in Essen 2024 hatten Chrupalla knapp … Weiter
Vor Ostdeutschland-Wahlen: Brantner befürchtet Parallelen zur Machtübernahme der Nazis, sie fordert Erhalt der Brandmauer Osnabrück (ots). Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern warnt Grünen-Chefin Franziska Brantner die CDU vor einer Koalition mit der AfD und zieht Parallelen zur Machtergreifung … Weiter
Anlässlich der Debatte um Blockaden des AfD-Bundesparteitags erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto): „Die AfD ist eine völkisch-nationalistische Partei. Ihr Programm aus Abschottung, Ressentiment und Staatsgläubigkeit ist die Antithese zu allem, wofür Liberale stehen. Die Freien Demokraten bekämpfen die AfD … Weiter
Die Einigung des Koalitionsausschusses von CDU, CSU und SPD ist nach Auffassung des Spitzenkandidaten der SPD Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Armin Willingmann, ein wichtiger Schritt, um Deutschland wirtschaftlich zu stärken und zugleich den sozialen Zusammenhalt zu sichern. „Die Einigung im Koalitionsausschuss ist … Weiter
Anlässlich des bevorstehenden Koalitionsausschusses erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto): „Ich warne CDU/CSU dringend davor, im heutigen Koalitionsausschuss Steuererhöhungen zuzustimmen und dem Standort Deutschland weiteren Schaden zuzufügen. Wir brauchen insgesamt eine Absenkung des Belastungsniveaus. In die gesamte Reformdebatte wurde nicht … Weiter
Der Grünen-Co-Vorsitzende Felix Banaszak ruft bei „Stimme am Morgen“ zu friedlichen Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Thüringen am Wochenende auf: „Man kann auch im Stehen ein starkes Signal senden.“ Außerdem weist Banaszak auf die historische Dimension des Termins … Weiter
Deutliche Ablehnung bei Linke- und AfD-Anhängern – Zustimmung vor allem von Union und Grünen Die meisten Menschen in Deutschland lehnen eine Anhebung des Renteneintrittsalters ab. Nur eine Minderheit unterstützt den Vorschlag der Alterssicherungskommission, das Rentenalter schrittweise auf 67,5 Jahre zu … Weiter