AnlĂ€sslich der heutigen RegierungserklĂ€rung zum Thema âSachsen-Anhalt wĂ€hlt ein starkes Europaâ hat Holger Hövelmann (Foto), europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die unverzichtbare Rolle der EuropĂ€ischen Union fĂŒr die Entwicklung und den Wohlstand in Sachsen-Anhalt hervorgehoben. In seiner Rede rief Hövelmann insbesondere die … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die neuen SpionagevorwĂŒrfe gegen den Mitarbeiter eines EU-Abgeordneten als „Ă€uĂerst schwerwiegend“ bezeichnet. „Wenn sich bestĂ€tigt, dass aus dem EuropĂ€ischen Parlament heraus fĂŒr chinesische Nachrichtendienste spioniert wurde, dann ist das ein Angriff von innen auf die europĂ€ische … Weiter
Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt begrĂŒĂt den Start des internationalen Architekturwettbewerbs fĂŒr das Zukunftszentrum Deutsche Einheit und EuropĂ€ische Transformation, initiiert durch das Bundesministerium fĂŒr Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen unter der Leitung von Ministerin Klara Geywitz und in Zusammenarbeit mit Carsten Schneider, dem … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Kritik von BDI-PrĂ€sident Siegfried Russwurm an „zwei verlorenen Jahren“ durch die Ampel-Koalition widersprochen. Es handele sich vielmehr um „zwei Turnaround-Jahre“, sagte Scholz am Sonntagabend bei der Eröffnung der Industriemesse in Hannover – und erwĂ€hnte den … Weiter
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sieht erste Anzeichen einer Erholung in der Bau- und Immobilienbranche. Sie wolle die Krise nicht kleinreden, aber es gebe noch einen Auftragsberg, der zeige, dass in Zukunft noch viel gebaut werde, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil (Foto) hat mit Blick auf die Israel-Reise von BundesauĂenministerin Annalena Baerbock (GrĂŒne) betont, dass „jetzt eine Stunde der Diplomatie“ sei. Die Lage in Nahost sei nach dem ersten direkten Angriff des Irans auf Israel „dramatisch“, sagte Klingbeil … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Angriff des Iran auf Israel scharf verurteilt. Am Rande seines China-Besuchs warnte er vor „jeder weiteren Eskalation“ in der Region und mahnte Besonnenheit an. „Wir können nur alle warnen, insbesondere den Iran, so weiterzumachen.“ … Weiter
Verbandschef: Jeder vierte Kunde ist im Renten-Alter – Aufnahmestopps und Wartelisten OsnabrĂŒck (ots) – Immer mehr alte Menschen in Deutschland versorgen sich bei Tafeln mit Lebensmitteln. Darauf hat Dachverbands-Chef Andreas Steppuhn (Foto) im Interview mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) … Weiter
Magdeburg. Die SPD in Sachsen-Anhalt und ihre Landesvorsitzende Juliane Kleemann (Foto) fordern dringend MaĂnahmen zur Sicherung und gerechten Verteilung der Schulsozialarbeit im Land. Trotz der erfolgreichen Etablierung des ESF+ Programms âSchulerfolg sichern“ und dessen FortfĂŒhrung zeigen die jĂŒngsten Entscheidungen gravierende … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser und der Innenminister des Landes Brandenburg und Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Michael StĂŒbgen, haben heute Vormittag die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 der Ăffentlichkeit vorgestellt. Bundesweit gab es einen deutlichen Anstieg der Straftaten um 5,5 Prozent gegenĂŒber dem Vorjahr 2022. Die Statistik … Weiter