„Gesundes-Herz-Gesetz“: Checks zur Krankheitsvorsorge

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Kinder, Jugendliche und Erwachsene sollen sich kĂŒnftig regelmĂ€ĂŸig Untersuchungen des Herzens unterziehen, um etwa Fettstoffwechsel-Störungen zu erkennen und vorzubeugen. Das sieht ein „Gesundes-Herz-Gesetz“ von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor. Der Referentenentwurf ging Ministeriumskreisen zufolge in die Ressortabstimmung. Angepeilt ist ein … Weiter

MilitÀrexperte: Scholz darf Selenskyj nicht zu Verhandlungen mit Putin zwingen

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Nico Lange hĂ€lt Frieden in der Ukraine nur bei höherem militĂ€rischen Druck auf Russland fĂŒr möglich OsnabrĂŒck (ots) – MilitĂ€rexperte Nico Lange (Foto) warnt den Westen eindringlich davor, den ukrainischen PrĂ€sidenten Wolodymyr Selenskyj zu Verhandlungen mit Russlands PrĂ€sidenten Wladimir Putin … Weiter

Wehrbeauftragte Högl fĂŒr Pflicht bei Wehrdienst

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Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hĂ€lt eine Pflicht beim Wehrdienst fĂŒr unumgĂ€nglich. „Freiwilligkeit ist wichtig, aber es braucht perspektivisch auch eine Verpflichtung“, sagte Högl dem Magazin „Stern“ auf die Frage, ob eine Musterungspflicht mit anschließender Freiwilligkeit reiche. „Jeder und … Weiter

Gesetz zum Schutz MinderjÀhriger bei Auslandsehen passiert den Bundesrat

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Der Bundesrat hat am 14. Juni 2024 das Gesetz zum Schutz MinderjĂ€hriger bei Auslandsehen gebilligt. Eine Neuregelung war erforderlich geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Jahr entschieden hatte, dass das geltende Recht die sozialen Folgen der Unwirksamkeit einer solchen Eheschließung … Weiter

Bundesrat billigt Strafmaß-Änderung bei Kinderpornographie

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Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 14. Juni 2024 das Gesetz zur Anpassung der Mindeststrafen fĂŒr die Verbreitung, den Erwerb und den Besitz kinderpornographischer Inhalte gebilligt. Mindeststrafe sinkt, Höchststrafe bleibt Das Gesetz passt die Mindeststrafe fĂŒr diese Delikte an, … Weiter

Bundesrat fordert zĂŒgige Maßnahmen gegen MesserkriminalitĂ€t

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Auf Initiative Niedersachsens, Nordrhein-Westfalens, Baden-WĂŒrttembergs, Sachsens und des Saarlandes fasste der Bundesrat am 14. Juni 2024 eine Entschließung zur BekĂ€mpfung der MesserkriminalitĂ€t und zur Beschleunigung der Novelle des Waffenrechts. Opferzahlen steigen Darin stellt der Bundesrat fest, dass die mit einem … Weiter

ZuwÀchse durch Touristen: Ifo erwartet Milliarde durch EM

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Die am heutigen Freitag beginnende Fußball-Europameisterschaft dĂŒrfte Deutschland nach Berechnungen des MĂŒnchner Ifo-Instituts eine zusĂ€tzliche Milliarde Euro durch auslĂ€ndische Touristen einbringen. Lege man die Entwicklungen der WM 2006 in Deutschland zugrunde, könne mit „gut 600.000 zusĂ€tzlichen auslĂ€ndischen Touristen und 1,5 … Weiter