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UKRAINE-KRIEG: „Der Druck der Russen ist tatsächlich kolossal!“ Jetzt zieht Putin die Schlinge zu
Russland hat nach Angaben der ukrainischen Armee über Nacht mehr als ein Dutzend Marschflugkörper auf die Ukraine abgefeuert. Von insgesamt 19 abgeschossenen Marschflugkörpern seien 14 von den ukrainischen Streitkräften abgewehrt worden, teilte ein Sprecher der ukrainischen Luftwaffe am Freitag gegenüber … Weiter
„CDU und CSU hetzen im Chor“: Esken kritisiert Union scharf
SPD-Chefin Saskia Esken hat die CDU und Parteichef Friedrich Merz scharf angegriffen. „CDU und CSU hetzen im Chor mit der AfD gegen die Ampel. Mit dieser Merz-CDU haben wir wahrhaftig die populistischste Opposition aller Zeiten“, sagte sie auf dem SPD-Parteitag. … Weiter
Anhebung der Mehrwertsteuer: Gastronomen erwarten höhere Preise
Der Gastronomie-Verband Dehoga Sachsen-Anhalt rechnet wegen der Mehrwertsteueranhebung auf Speisen im kommenden Jahr mit deutlichen Preisanhebungen. „Die Gerichte werden im Schnitt um 1,50 bis zwei Euro teurer werden“, sagte Dehoga-Landespräsident Michael Schmidt der „Mitteldeutschen Zeitung“. Viele Betriebe könnten die Kostenbelastung … Weiter
Silvester: Städtebund gegen Böllerverbot
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ist gegen ein generelles Böllerverbot zu Silvester. „Wir sollten nicht immer nur mit Verboten arbeiten, sondern mit Überzeugung“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg (Foto) im „Morgenmagazin“ von ARD und ZDF. Man hätte über 10.000 Städte und … Weiter
SPD-Parteitag: Jusos wollen Schuldenbremse kippen
Vor dem SPD-Parteitag hat Juso-Chef Philipp Türmer scharf kritisiert, dass die Ampel-Regierung immer noch keine Lösung der Haushaltskrise gefunden hat. „Dass der Haushalt für 2024 nicht mehr dieses Jahr beschlossen wird, ist eine Klatsche für all die Menschen, die unter … Weiter
SPD-Parteichef Klingbeil: Es gibt zu viel Streit in der Koalition
Der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hat am Freitagmorgen im rbb24 Inforadio eingeräumt, dass es zuletzt innerhalb der Ampelkoalition zu viel Streit gegeben hat. Klingbeil (Foto) sagte, er sei zufrieden mit dem, was die Regierung auf den Weg gebracht habe. … Weiter
Neuwahl des Führungstrios: SPD-Parteitag beginnt
Mit der turnusmäßigen Wahl der Führungsriege beginnt am Freitag in Berlin der erste SPD-Parteitag seit zwei Jahren. Lars Klingbeil und Saskia Esken (Foto) kandidieren erneut als Doppelspitze, Kevin Kühnert als Generalsekretär. Die Wiederwahl des Führungstrios durch die rund 600 Delegierten … Weiter
Wegen GDL-Warnstreik: Städtebund beklagt Egoismus
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat der Lokführergewerkschaft GDL wegen des am Donnerstagabend gestarteten Warnstreiks Egoismus vorgeworfen. „Die Interessen dieser kleinen Gewerkschaft sind offenbar wichtiger als die Funktionsfähigkeit des ganzen Landes“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg (Foto) der „Bild“-Zeitung. Der Warnstreik … Weiter
KRIEG IN DER UKRAINE: Winterkrieg – Für diese Option scheint sich Selenskyj entschieden zu haben
Die Ukraine hat ihre Bewohner zum Stromsparen aufgerufen, nachdem ein Kraftwerk in der Nähe der Front bei russischen Angriffen getroffen wurde. Das Energieministerium appellierte am Donnerstag an die Verbraucher, „Strom vernünftig und sparsam zu verbrauchen, insbesondere während der Spitzenlastzeiten“. Ministerpräsident … Weiter