Ronny Kumpf (AfD): Untragbare ZustĂ€nde im Magdeburger BĂŒrgerbĂŒro â Keine Termine online buchbar, Lotteriespiel vor Ort
Ăber die Situation im BĂŒrgerbĂŒro West Ă€uĂert sich Stadtrat Ronny Kumpf (AfD) wie folgt: Magdeburg. âMittlerweile ist es offenbar zu jedem durchgedrungen, dass die VerhĂ€ltnisse in der Magdeburger AuslĂ€nderbehörde untragbar sind. Was bislang jedoch wieder in den Hintergrund zu rĂŒcken … Weiter
Alice Weidel: Deutschland braucht einen Corona-Untersuchungsausschuss
Am Dienstag sagte Karl Lauterbach: „Das RKI hat unabhĂ€ngig von politischer Weisung gearbeitet.“ Und das RKI habe damals „das Richtige getan“. Und die vielen geschwĂ€rzten Stellen in den RKI-Protokollen seien geschwĂ€rzt worden, um Mitarbeiter zu schĂŒtzen. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel dazu: … Weiter
AfD-Chefin Weidel bestreitet NĂ€he zu Putin
AfD-Chefin Alice Weidel hat den Vorwurf zurĂŒckgewiesen, ihre Partei pflege eine ungute NĂ€he zum Kreml. „Mir ist es einfach wichtig, dass hier eine sehr ausgewogene Sicht auf die Dinge nicht verwechselt wird mit einer angeblichen NĂ€he zum russischen PrĂ€sidenten, Wladimir … Weiter
Alice Weidel: Aktionsplan „Rechtsextremismus“ macht BĂŒrger zu Freiwild!
Eine erst 16-jĂ€hrige SchĂŒlerin aus Mecklenburg-Vorpommern wurde deshalb von gleich drei Polizeibeamten aus dem Unterricht abgefĂŒhrt, weil sie auf TikTok einen Beitrag teilte, in dem es lautete: „Deutschland sei nicht nur ein Fleck auf der Landkarte“, sondern „Heimat“. Dazu AfD-Bundessprecherin … Weiter
Ermittlungen zu SA-Parole: Höckes ImmunitÀt erneut aufgehoben
Im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem verbotenen Nazi-Ausspruch hat der Justizausschuss des ThĂŒringer Landtags die ImmunitĂ€t des AfD-Politikers Björn Höcke erneut aufgehoben. Das wurde von mehreren Quellen im Landtag bestĂ€tigt. Demnach hat der Ausschuss einem solchen Schritt am Freitag zugestimmt. … Weiter
Ukrainischer Botschafter kritisiert „Loser-Philosophie“ bei Wagenknecht und AfD / Diplomat hĂ€lt es fĂŒr „verbrecherisch, sich die russische Propaganda zu eigen zu machen“
OsnabrĂŒck (ots) – Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev (Foto) hat das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht und die AfD fĂŒr ihre Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine scharf kritisiert. Der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) sagte Makeiev: „Es ist doch verbrecherisch, sich die … Weiter
Abwahl von Siegmund erfolgt / PĂ€hle: Ein klares Zeichen nach innen wie nach auĂen
Magdeburg. Die SPD-Fraktion begrĂŒĂt die Abwahl von Ulrich Siegmund als Vorsitzender des Ausschusses fĂŒr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Der Abwahlantrag wurde von Katja PĂ€hle (Foto) fĂŒr die Koalition ins Parlament eingebracht. Dieser Schritt ist notwendig und wurde maĂgeblich durch … Weiter
Wissler/Schirdewan: Sofortprogramm gegen AfD-Aufstieg
Die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler (Foto) und Martin Schirdewan, machen in ihrem Sofortprogramm klar, wie die AfD jetzt gestoppt werden kann: Linkes Sofortprogramm gegen den Aufstieg der AfD â 4 Punkte gegen rechte Hetze und Gewalt Der … Weiter
„LagerĂŒbergreifender Vorschlag“ – Buschmann fordert Schutz vor AfD
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat eine parteiĂŒbergreifende Initiative zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts gefordert. „Das sollte kein Thema von Mehrheit und Minderheit, Regierung oder Opposition sein. Hier sollten die seriösen Demokraten lagerĂŒbergreifend einen gemeinsamen Vorschlag machen“, sagte Buschmann der Funke … Weiter