Ukrainischer Botschafter kritisiert „Loser-Philosophie“ bei Wagenknecht und AfD / Diplomat hĂ€lt es fĂŒr „verbrecherisch, sich die russische Propaganda zu eigen zu machen“

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

OsnabrĂŒck (ots) – Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev (Foto) hat das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht und die AfD fĂŒr ihre Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine scharf kritisiert. Der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) sagte Makeiev: „Es ist doch verbrecherisch, sich die … Weiter

Abwahl von Siegmund erfolgt / PĂ€hle: Ein klares Zeichen nach innen wie nach außen

Veröffentlicht in: Landtag von Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Die SPD-Fraktion begrĂŒĂŸt die Abwahl von Ulrich Siegmund als Vorsitzender des Ausschusses fĂŒr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Der Abwahlantrag wurde von Katja PĂ€hle (Foto) fĂŒr die Koalition ins Parlament eingebracht. Dieser Schritt ist notwendig und wurde maßgeblich durch … Weiter

Wissler/Schirdewan: Sofortprogramm gegen AfD-Aufstieg

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler (Foto) und Martin Schirdewan, machen in ihrem Sofortprogramm klar, wie die AfD jetzt gestoppt werden kann: Linkes Sofortprogramm gegen den Aufstieg der AfD – 4 Punkte gegen rechte Hetze und Gewalt Der … Weiter

„LagerĂŒbergreifender Vorschlag“ – Buschmann fordert Schutz vor AfD

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat eine parteiĂŒbergreifende Initiative zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts gefordert. „Das sollte kein Thema von Mehrheit und Minderheit, Regierung oder Opposition sein. Hier sollten die seriösen Demokraten lagerĂŒbergreifend einen gemeinsamen Vorschlag machen“, sagte Buschmann der Funke … Weiter

ARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite gegen AfD-Verbot – Mehrheit fĂŒr politische Auseinandersetzung

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Nach dem Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremen in Potsdam, an dem auch Politiker der AfD teilgenommen haben, wird erneut ĂŒber ein Verbot der AfD diskutiert. Mehr als jeder Dritte (37 Prozent) hĂ€lt die Einleitung eines solchen Verbotsverfahrens fĂŒr angemessen, 51 … Weiter

Livestream ARD-Presseclub ab 12:00 Uhr: Im Umfragehoch trotz Massendemos: Was zieht Menschen zur AfD?

Veröffentlicht in: Mediathek | 0

Die “Correctiv”-Recherche ĂŒber ein Geheimtreffen von Rechtsradikalen und AfD-Politiker:innen ĂŒber die “Remigration” von Menschen mit Einwanderungsgeschichte hat etwas losgetreten in diesem Land: Seither gehen Hunderttausende auf die Straße, um gegen die wachsende Gefahr von Rechtsextremismus zu demonstrieren. Man kann den … Weiter

StÀrke der AfD: Wagenknecht sieht Grund bei Ampel

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine SchwĂ€chung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele WĂ€hler mit rechtsradikaler Gesinnung gibt“, sagte die Vorsitzende der Partei BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW). … Weiter

Antisemitismusbeauftragter zeigt sich mit Blick auf hohe Zustimmungswerte fĂŒr AfD beunruhigt

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

OsnabrĂŒck (ots) – Mit Blick auf hohe Umfragewerte der AfD zeigt sich der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, besorgt. Im Interview mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) sagte Klein: „Ich mache mir da große Sorgen. Wir sehen leider eine Erosion … Weiter

SteinbrĂŒck bei „maischberger“: Werde Petition zu Höckes Grundrechtverwirkung unterzeichnen

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer SteinbrĂŒck (SPD) unterstĂŒtzt die Online-Petition, die fordert, AfD-Politiker Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. „Das wĂŒrde helfen, Herrn Höcke aus dem Verkehr zu ziehen. Dann kann er zum Beispiel nicht mehr kandidieren“, sagte SteinbrĂŒck in der … Weiter