Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: In Gießen haben sich am letzten Wochenende sehr viele Menschen mit sehr unterschiedlicher politischer Ausrichtung an verschiedenen Orten versammelt. Das kommt in freien Gesellschaftsordnungen mitunter vor und ist erst einmal … Weiter
Die FDP Sachsen-Anhalt kritisiert das angekündigte Rentenpaket der Bundesregierung scharf und warnt vor dessen gravierenden Folgen für die kommenden Generationen. Magdeburg. „Dieses Rentenpaket ist kein Fortschritt, sondern eine Fortschreibung des Status quo auf Kosten der Jüngeren“, sagt Dr. Maximilian Philipp … Weiter
Innenpolitiker stellt sich gegen Gedankenspiele der CDU / Zügiger Aufbau eines Bedrohungsmanagements in der Landespolizei gefordert Magdeburg. Die Liberalen im Magdeburger Landtag warnen angesichts der jüngsten Äußerungen von CDU-Landeschef Sven Schulze vor dem Einsatz von KI-Gesichtserkennungssystemen auf öffentlichen Plätzen und … Weiter
Agrarpolitikerin begrüßt geplante Lockerung in der EU für neue Züchtungsmethoden und deren Kennzeichnung Zur Einigung von EU-Unterhändlern auf Lockerungen für gentechnisch veränderte Lebensmittel erklärt Kathrin Tarricone (Foto), agrarpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Wir Freien Demokraten begrüßen die Einigung zwischen Rat … Weiter
Fraktionschef der Liberalen übt scharfe Kritik an möglicher Pflicht für Unternehmen Magdeburg. Die Debatte um Wasserstoff nimmt Fahrt auf – aber aus Sicht der Liberalen im Landtag in die falsche Richtung. Sachsen-Anhalts Umweltminister Armin Willingmann (SPD) hat den Vorschlag ins … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: In dieser Woche machte eine Schlagzeile die Runde, die eigentlich von historischem Glanz erzählen sollte – mich aber direkt in die Niederungen des bundesdeutschen Bürokratismus katapultierte. Die Meldung lautete: „Kaiser Otto … Weiter
Gesundheitspolitiker Pott: „Bericht allein reicht nicht, um künftig besser vorbereitet zu sein“ Die FDP-Landtagsfraktion drängt auf konkrete Schritte zur Verbesserung der Pandemievorsorge in Sachsen-Anhalt. Nach Ansicht der Freien Demokraten muss die Landesregierung einen verbindlichen Zeitplan zur Umsetzung der 75 Handlungsempfehlungen … Weiter
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Europäischen Parlaments und Leiterin der FDP-Delegation im Europäischen Parlament, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdEP, gab „WELT online“ folgendes Interview. Die Fragen stellte Thorsten Jungholt. Frage: Der Bundeskanzler hat die Ambition, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee in der … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Der Rentenkonflikt der Regierung verläuft im Moment zwischen Kanzleramt und Unionsfraktion. Das ist bemerkenswert, aber als überzeugter Parlamentarier, der ich über dreieinhalb Jahrzehnte in diesem Land sein durfte, … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Anfang der 1980er Jahre war ein junger Student aus Gießen Redakteur bei der Publikation Demokratie und Recht – einer linken juristischen Fachzeitschrift, die in einem Verlag erschien, der maßgeblich aus der DDR … Weiter