Magdeburg/ST. Zur Debatte um das Deutschlandticket sagt Elke Simon-Kuch, Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Seit Beginn der Debatte um einen Nachfolger des 9-Euro-Tickets betont die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, dass nur der weiterfĂĽhrende … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen fordert, dass Sachsen-Anhalt ein soziales Deutschlandticket einfĂĽhrt. „Das Deutschlandticket stellt fĂĽr Geringverdienende, fĂĽr Beziehende von Sozialleistungen und fĂĽr Kinder und Jugendliche eine oftmals zu hohe HĂĽrde dar. Sachsen-Anhalt hat eine hohe Quote an Kinder- … Weiter
Magdeburg/ST. Im Rahmen der heutigen Landtagsdebatte ĂĽber die Arbeitsweise der Sozialagentur und ausstehende Schiedsverfahren im Eingliederungsbereich erklärt die Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fĂĽr Angelegenheiten sozialer Dienste, Xenia SchĂĽĂźler (Foto): „Die Arbeit der ĂĽber 1000 Einrichtungen der Eingliederungshilfe ist … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Aktuellen Debatte um die Ă„nderung der EU-Gebäuderichtlinie sagt der Sprecher der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales, Detlef GĂĽrth (Foto l.): „Im Gebäudebereich gibt es enormes Potential fĂĽr Energie- und Emissionseinsparungen. Die BrĂĽsseler Pläne dĂĽrfen aber nicht zur kalten Enteignung fĂĽhren. … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen spricht sich dafĂĽr aus, dass neu gebaute Heizungen zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden sollen. „Bei Gebäuden wurden 2022 zwar CO2-Emissionen gemindert. Trotzdem ĂĽberschreitet der Gebäudesektor wie im Vorjahr die erlaubte Jahresemissionsmenge … Weiter
Magdeburg/ST. Zur aktuellen Debatte ĂĽber geplante Verbote von Ă–l- und Gasheizungen hat sich auch die Handwerkskammer Halle mit einer Pressemitteilung geäuĂźert. Das „politisch-ideologisch motivierte Verbot“ ab dem kommenden Jahr sei nicht umsetzbar. Die zu beschaffene Menge an Wärmepumpen sei unrealistisch, … Weiter
Magdeburg/ST. Der Landtag diskutierte in seiner heutigen Sitzung ĂĽber die neue EU-Gebäuderichtlinie und die Pläne von Wirtschaftsminister Habeck, den Einbau von Gas- und Ă–lheizungen ab dem 1. Januar 2024 zu verbieten. Dabei forderte Dr. Falko Grube (Foto), wohnungspolitischer Sprecher der … Weiter
Magdeburg/ST. Am heutigen Tag (23. März) jährt sich die Abstimmung ĂĽber das Ermächtigungsgesetz im Jahr 1933 zum 90. Mal. Die SPD-Fraktion hat aus diesem Anlass eine Aktuelle Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt beantragt. Es soll aufgezeigt werden, „was Parteien anrichten … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen hat in der gestrigen Landtagssitzung die Ă„nderungen parlamentsrechtlicher Vorschriften abgelehnt. „Die letzte Parlamentsreform im Jahr 2020 erfolgte nach einem konstruktiven Prozess sowie einer breiten und fachlich fundierten Debatte. Die heute beschlossenen Ă„nderungen stehen dazu … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen hat mit einem Antrag in der heutigen Landtagssitzung erneut Vorschläge fĂĽr kurzfristige Lösungen gegen den Lehrkräftemangel und die Bildung fĂĽr morgen vorgelegt. „Wir stellen uns die Frage, ob die Landesregierung den Lehrkräftemangel wirklich ernst … Weiter