Vereinsverbot / Erben: Schwerer Schlag gegen rechtsextreme Szene in Sachsen-Anhalt, insbesondere im Burgenlandkreis
27 Sep. 2023

Vereinsverbot / Erben: Schwerer Schlag gegen rechtsextreme Szene in Sachsen-Anhalt, insbesondere im Burgenlandkreis

von | Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat heute die rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V.“ („Artgemeinschaft“) einschließlich aller Teilorganisationen verboten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte der Polizei Objekte in zwölf Bundesländern, darunter auch in Sachsen-Anhalt. … Weiter

Verkehrsministerkonferenz am Donnerstag / Lüddemann: Finanzierung des Deutschlandtickets muss endgültig geklärt werden
26 Sep. 2023

Verkehrsministerkonferenz am Donnerstag / Lüddemann: Finanzierung des Deutschlandtickets muss endgültig geklärt werden

von | Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Bei der Finanzierung des Deutschlandtickets ab 2024 fordert die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen die Infrastrukturministerin Lydia Hüskens auf, ihren Ankündigungen Taten folgen zu lassen und Druck auf Bundesverkehrsminister Volker Wissing auszuüben, damit das Deutschlandticket 2024 weiter besteht. Dazu sagt … Weiter

Forsa Aktuell: AfD verliert, bleibt aber zweitstärkste Partei / 72 Prozent finden nicht, dass die Bundesregierung das Land gut durch die derzeitigen Krisen führt
26 Sep. 2023

Forsa Aktuell: AfD verliert, bleibt aber zweitstärkste Partei / 72 Prozent finden nicht, dass die Bundesregierung das Land gut durch die derzeitigen Krisen führt

von | Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die AfD einen Prozentpunkt, bleibt aber mit 21 Prozent weiterhin zweitstärkste Kraft hinter der Union, die unverändert bei 27 Prozent liegt. Auch die Werte für die SPD (17%), Grünen (14%), FDP (6%) und die Linke … Weiter

Große Mehrheit glaubt nicht an Wirksamkeit einer „Obergrenze“ für die Aufnahme von Flüchtlingen
26 Sep. 2023

Große Mehrheit glaubt nicht an Wirksamkeit einer „Obergrenze“ für die Aufnahme von Flüchtlingen

von | Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Forderungen nach Einführung einer Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen steht eine Mehrheit der Bundesbürger skeptisch gegenüber. 31 Prozent glauben laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer, dass eine solche Obergrenze dazu führen würde, dass weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen. 65 Prozent – … Weiter

Jeder zweite Rentner mit 40 Jahren Erwerbstätigkeit bekommt weniger als 1400 Euro Rente
26 Sep. 2023

Jeder zweite Rentner mit 40 Jahren Erwerbstätigkeit bekommt weniger als 1400 Euro Rente

von | Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Sahra Wagenknecht fordert Umbau des Rentensystems Osnabrück (ots). In Deutschland bekommt mehr als jeder zweite Rentner, der 40 Jahre oder mehr gearbeitet hat, weniger als 1400 Euro Rente monatlich. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Anfrage … Weiter

Oberbürgermeisteramt: AfD erhofft Wahlsieg in Nordhausen
24 Sep. 2023

Oberbürgermeisteramt: AfD erhofft Wahlsieg in Nordhausen

von | Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die AfD hat die Chance, im thüringischen Nordhausen ihr bundesweit erstes Oberbürgermeisteramt zu gewinnen. Die Entscheidung fällt an diesem Sonntag bei einer Stichwahl, zu der knapp 37.000 Wahlberechtigte aufgerufen sind. Der AfD-Kandidat, der 61 Jahre alte Unternehmer Jörg Prophet, hat … Weiter

Markus Söder (CSU): „Wir brauchen eine Wende in der Migrationspolitik.“
23 Sep. 2023

Markus Söder (CSU): „Wir brauchen eine Wende in der Migrationspolitik.“

von | Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

München/Bonn, 23. September 2023. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert eine Lösung und eine Wende in der deutschen Migrationspolitik. Das Land sei völlig überfordert, bei so vielen Menschen sei Integration nicht zu schaffen. Nötig seien jetzt ein Deutschlandpakt gegen … Weiter

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge: Belastungsgrenze bei Flüchtlingsaufnahme noch nicht erreicht
23 Sep. 2023

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge: Belastungsgrenze bei Flüchtlingsaufnahme noch nicht erreicht

von | Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Spitzen-Grüne im Bundestag sieht Belastungsgrenze nicht überschritten – „Kommunen dauerhaft unterstützen“ Osnabrück (ots). Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge (Foto), sieht Deutschland bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht an der Belastungsgrenze. „Ich halte es für unverantwortlich, jetzt den Eindruck zu … Weiter

Schulnoten beibehalten – Borchert/Thomas: Abschaffung von Schulnoten ist wirtschaftsfeindlicher Unfug
22 Sep. 2023

Schulnoten beibehalten – Borchert/Thomas: Abschaffung von Schulnoten ist wirtschaftsfeindlicher Unfug

von | Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Die Linke fordert die Abschaffung von Schulnoten und Hausaufgaben. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto r.): „Eine Abschaffung von Noten und Hausaufgaben lehnen wir entschieden ab. Zensuren sind als objektive und vergleichbare … Weiter

Auswanderung kann zu Stimmenzuwachs rechter Parteien in Polen führen
21 Sep. 2023

Auswanderung kann zu Stimmenzuwachs rechter Parteien in Polen führen

von | Veröffentlicht in: ifo Institut | 0

Die Auswanderung aus Polen kann einen starken Einfluss auf Wahlen haben. Dies zeigt eine neue Studie in der Zeitschrift EconPol Forum. Bei höherer Auswanderung ist ein deutlicher Anstieg der rechten Stimmen zu verzeichnen: Ein Anstieg der Zahl der Auswanderer um … Weiter