Thomas: Angriff auf Wettbewerbsfähigkeit der mittelständischen Wirtschaft Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), kritisiert die Pläne von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas zur Reform des Arbeitszeitgesetzes scharf. Die vorgesehenen Regelungen seien „ein weiterer Beleg dafür, dass sozialdemokratisch geführte … Weiter
Thomas: Weniger Papierkram, mehr wirtschaftliche Dynamik Die hohen Kosten der Bürokratie lähmen die wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen-Anhalt. Nach Angaben des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), muss die Politik nun alles daransetzen, bürokratische Hürden schneller abzubauen. … Weiter
Magdeburg. „Mit Änderungen im Rettungsdienstgesetz wollen wir eine zeitgemäße medizinische Notfallversorgung sicherstellen. Durch die gesetzliche Verankerung der zuvor erfolgreich erprobten Modelle des Telenotarztes und des Gemeindenotfallsanitäters ist dies gelungen. Insbesondere im ländlichen Raum mit geringerer Ärztedichte ist damit die Sicherstellung … Weiter
Der energiepolitische Sprecher der CDU‑Fraktion im Landtag von Sachsen‑Anhalt, Michael Scheffler (Foto), zur jüngsten Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt zu rückläufigen Abregelungen erneuerbarer Energien: „Energieminister Willingmann hat Recht, der Netzausbau muss dringend weitergehen. Doch es greift viel … Weiter
Fraktionsvorsitzender Guido Heuer vor Ort in Halle Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lud zur Abschlussveranstaltung des Formats „Fraktionsvorsitzender vor Ort: Bilanz der 8. Wahlperiode“ in Halle (Saale) ein. CDU-Fraktionsvorsitzender Guido Heuer (Foto) resümierte die parlamentarische Arbeit der vergangenen fünf Jahre und … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert, die Fernverkehrsstrategie des Landes konsequent gegenüber Bund und Deutscher Bahn einzubringen und die geplante ICE-Achse Hamburg–Erfurt–München über Stendal, Magdeburg und Halle entschlossen voranzutreiben. Thomas Staudt, Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales der CDU-Fraktion im … Weiter
Mit dem heute in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes soll schnellstmöglich das Tarifergebnis zum TV-L zeit- und inhaltsgleich übertragen werden. Stefan Ruland (Foto), haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, begrüßt ausdrücklich die Anhebung der … Weiter
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt treibt die Modernisierung des Planungs- und Bauwesens voran. Mit der geplanten Novellierung des Architektengesetzes reagiert das Land auf den fundamentalen Wandel der Branche. Schwerpunkte der Reform sind die Digitalisierung durch Building Information Modeling Methoden (BIM), die … Weiter
Die CDU-Fraktion begrüßt das jüngste Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Sonntagsöffnung digitaler Kleinstsupermärkte. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto): „Das Urteil ist ein klares Zeichen für Fortschritt und moderne Lebensrealitäten in Sachsen-Anhalt. Die Klage der Gewerkschaft Verdi … Weiter
Rettung von Domo in Leuna ist “starkes Signal für den Industriestandort Sachsen-Anhalt” Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrüßt ausdrücklich die erfolgreiche Rettung der insolventen Domo am Standort Leuna. Damit seien über 400 Industriearbeitsplätze in der Region langfristig gesichert. Hierzu … Weiter