Die Vorgänge um den Abschuss eines Wolfes in der Region Kemberg und Bad Schmiedeberg werfen schwere Fragen zum Umgang der Landesregierung mit dem Artenschutz auf. Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Wolfgang Aldag (Foto) zeigt nach Darstellung … Weiter
Ricarda Lang (Grüne) kritisiert im Interview die aktuelle Sozial- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung, fordert mehr Gerechtigkeit und strukturelle Reformen und spricht sich klar gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. „Die Brandmauer ist notwendig“, sagt Ricarda Lang, Mitglied im Ausschuss … Weiter
Magdeburg. Zum heutigen Kulturfördergesetz bringt die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Änderungsantrag in den Landtag ein. Der Antrag sieht vor, Kulturförderung als kommunale Pflichtaufgabe zu verankern, einen verbindlichen Mindestanteil von 1,5 Prozent des Landeshaushalts für Kultur festzuschreiben und Kulturschaffende stärker … Weiter
Zum Abschlussbericht und dem Sondervotum der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen äußert sich Sebastian Striegel (Foto), Obmann im Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Magdeburg: „Wir teilen als Grüne eine ganze Reihe der Feststellungen des Ausschusses. Das Narrativ der Koalitionsfraktionen ‚Dieser Anschlag war … Weiter
Die heutige Ankündigung der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken, ihre Präsenz auf der Plattform X einzustellen, begrüßt Sebastian Striegel (Foto), digitalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt, als folgerichtigen Schritt für faire Kommunikation im digitalen Raum. … Weiter
In einer gemeinsamen Aktion haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied von der Internetplattform X erklärt. In gleich lautendenten Mitteilungen heißt es, X sei in den letzten Jahren im Chaos versunken. Deshalb würden die offiziellen Accounts der Parteien sowie führender … Weiter
Magdeburg. Die Fraktion GRÜNE/future! im Stadtrat von Magdeburg weist den Antrag der CDU/FDP-Fraktion zum Rückbau der Protected Bikelane (Deutsch Geschütze Fahrradspur) in der Großen Diesdorfer Straße entschieden zurück. Die Protected Bikelane wurde vor weniger als einem Jahr eingerichtet und ist … Weiter
Osnabrück (ots) – Die ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, fordert von der Bundesregierung sofortige finanzielle Entlastungen für die Bürger als Reaktion auf die angespannte wirtschaftliche Lage. „Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf … Weiter
Iran-Kenner: „Damit hätten sie ihren Würgegriff um den Hals der gesamten Weltwirtschaft gelegt“ Osnabrück (ots) – Der Nahost-Experte und Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour kritisiert die Verlängerung des Ultimatums an das Regime in Iran durch US-Präsident Donald Trump. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ … Weiter
Die Zahl rechter Straf- und Gewalttaten ist im vergangenen Jahr gesunken, bleibt aber auf hohem Niveau. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor. Demnach registrierten die Behörden fast 37.000 rechtsextremistische Straftaten, darunter etwa 1.400 … Weiter