Die heutige Ankündigung der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken, ihre Präsenz auf der Plattform X einzustellen, begrüßt Sebastian Striegel (Foto), digitalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt, als folgerichtigen Schritt für faire Kommunikation im digitalen Raum. … Weiter
In einer gemeinsamen Aktion haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied von der Internetplattform X erklärt. In gleich lautendenten Mitteilungen heißt es, X sei in den letzten Jahren im Chaos versunken. Deshalb würden die offiziellen Accounts der Parteien sowie führender … Weiter
Magdeburg. Die Fraktion GRÜNE/future! im Stadtrat von Magdeburg weist den Antrag der CDU/FDP-Fraktion zum Rückbau der Protected Bikelane (Deutsch Geschütze Fahrradspur) in der Großen Diesdorfer Straße entschieden zurück. Die Protected Bikelane wurde vor weniger als einem Jahr eingerichtet und ist … Weiter
Osnabrück (ots) – Die ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, fordert von der Bundesregierung sofortige finanzielle Entlastungen für die Bürger als Reaktion auf die angespannte wirtschaftliche Lage. „Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf … Weiter
Iran-Kenner: „Damit hätten sie ihren Würgegriff um den Hals der gesamten Weltwirtschaft gelegt“ Osnabrück (ots) – Der Nahost-Experte und Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour kritisiert die Verlängerung des Ultimatums an das Regime in Iran durch US-Präsident Donald Trump. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ … Weiter
Die Zahl rechter Straf- und Gewalttaten ist im vergangenen Jahr gesunken, bleibt aber auf hohem Niveau. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor. Demnach registrierten die Behörden fast 37.000 rechtsextremistische Straftaten, darunter etwa 1.400 … Weiter
Katharina Dröge fordert stattdessen Senkung der Stromsteuer für alle Osnabrück (ots) – Grünen-Co-Fraktionschefin Katharina Dröge hält die Maßnahmen von Bundeswirtschaftsministerin Reiche zur Senkung der Spritrpreise in der aktuellen Öl-Krise für nicht geeignet. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (noz) … Weiter
Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Absage des geplanten Bundeswehr Karrierecamps auf dem Brocken. Damit ist klar: Das Herz des Nationalparks Harz ist kein Ort für Militärwerbung. Der Brocken steht für Schutz der Natur, für historische Verantwortung und für … Weiter
Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg, hob nach den Landtagswahlen die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit der CDU und Wirtschaft hervor: Es sei wichtig, „dass wir das Land in der Mitte zusammenhalten“, sagte er im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. … Weiter
Magdeburg. In der Anhörung zur Novelle des Landesjagdgesetzes im Landwirtschaftsausschuss wird deutlich, wie schnell in Sachsen-Anhalt aus Verantwortung Symbolpolitik wird. Teile der Koalition drängen darauf, den streng geschützten Wolf künftig ins Jagdrecht zu überführen. Das ist ein gefährlicher Kurswechsel, der … Weiter