Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben (Foto) hat sich in dieser Woche in Naumburg in die neue leistungsstarke Netzersatzanlage des Burgenlandkreises einweisen lassen. Die vor wenigen Tagen übergebene Anlage ist eines von 14 Notstromaggregaten, die das Land Sachsen-Anhalt für alle … Weiter
„Nirgendwo in Deutschland ist das statistische Risiko, im Straßenverkehr getötet zu werden, so hoch wie in Sachsen-Anhalt. Andere vergleichbare Länder, wie beispielsweise Brandenburg, haben in den letzten zehn Jahren eine deutliche Trendwende hinbekommen“, so Rüdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer … Weiter
An diesem Wochenende ist der zugängliche Teil des Stollensystems der Gedenkstätte für die Opfer des KZ Langenstein-Zwieberge in den Thekenbergen geöffnet. Da unklar ist, wie lange dies noch der Fall sein wird, nutzte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben (Foto), der seit vielen … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktion den von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag zur Durchführung einer Abschiebeoffensive für alle straffällig gewordenen Migranten entschieden abgelehnt. Rüdiger Erben (Foto), parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, verurteilte den … Weiter
Magdeburg. Gewalt gegen Wahlkampf, Bedrohungen gegen ehrenamtliche Kommunalvertreterinnen und -vertreter und Morddrohungen! Der Landtag diskutiert über besorgniserregende Angriffe auf Politikerinnen und Politiker. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, hob in seiner Rede die historischen Parallelen zur Weimarer Republik … Weiter
Magdeburg. Die jüngste Mitteilunge des Landesrechnungshofes zur Prüfung der Asservatenverwaltung beim Innenministerium, insbesondere zu den erheblichen Abweichungen im Waffenbestand der Lehrmittelsammlung an der Fachhochschule der Polizei, sind äußerst besorgniserregend. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben (Foto), nimmt zu den … Weiter
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hebt die Bedeutung der Wachsamkeit und des entschiedenen Handelns der Waffenbehörden im Umgang mit rechtsextremen Waffenbesitzern hervor. Der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt und seine Jugendorganisation, die Junge Alternative, sind vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft worden. Das Innenministerium weist … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser und der Innenminister des Landes Brandenburg und Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Michael Stübgen, haben heute Vormittag die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 der Öffentlichkeit vorgestellt. Bundesweit gab es einen deutlichen Anstieg der Straftaten um 5,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr 2022. Die Statistik … Weiter
Magdeburg. Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet heute, dass die Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegen eine Magdeburgerin Anklage wegen Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung und zum Hausfriedensbruch erhoben hat. Die Frau soll als Mitarbeiterin der Magdeburger Uniklinik Zugriff auf den Meldedatenbestand gehabt und so die … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagsdebatte bekräftigt die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ihre feste Überzeugung, dass der Frieden in Europa und die Beendigung des Ukrainekrieges nicht durch eine Eskalation des Konfliktes oder eine Beteiligung Deutschlands am Waffengang gegen Russland erreicht … Weiter