Zum Abschlussbericht und dem Sondervotum der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen äußert sich Sebastian Striegel (Foto), Obmann im Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Magdeburg: „Wir teilen als Grüne eine ganze Reihe der Feststellungen des Ausschusses. Das Narrativ der Koalitionsfraktionen ‚Dieser Anschlag war … Weiter
Zur aktuellen Verkehrsunfallbilanz 2025 und zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage zum Umsetzungsstand der StVO-Reform erklärt Cornelia Lüddemann (Foto), verkehrspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Weniger Verkehrstote sind eine gute Nachricht. Aber 101 getötete Menschen … Weiter
Die heutige Ankündigung der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken, ihre Präsenz auf der Plattform X einzustellen, begrüßt Sebastian Striegel (Foto), digitalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt, als folgerichtigen Schritt für faire Kommunikation im digitalen Raum. … Weiter
Magdeburg. Angesichts steigender Spritpreise fordert die mobilitätspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Cornelia Lüddemann, eine klare politische Antwort auf die fossile Abhängigkeit. Für Lüddemann ist der Schock an der Tankstelle kein kurzfristiges Marktproblem, sondern Ausdruck einer strukturellen Krise, die … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen will Dorfgaststätten in Sachsen-Anhalt gezielt als soziale Infrastruktur im ländlichen Raum stärken. Anlässlich der gestrigen Landtagsdebatte macht Olaf Meister (Foto), Sprecher für Kommunales, Wirtschaft und Tourismus sowie Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, deutlich: Der Verlust … Weiter
Die verkehrspolitische Sprecherin und Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Cornelia Lüddemann (Foto), bewertet die Pläne der Bundesregierung zur Senkung der Spritpreise als unvollständig. „Es ist richtig, die Menschen bei den Mobilitätskosten zu entlasten. Doch die reine Steuersenkung ist ein riskantes Gießkannenprinzip. … Weiter
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt sieht die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, die Trassenpreisbremse für den Schienen-Regionalverkehr für europarechtswidrig zu erklären, mit großer Sorge, weil sie massive negative Konsequenzen für den regionalen Bahnverkehr befürchten muss. Cornelia Lüddemann, verkehrspolitische Sprecherin in … Weiter
„Sondervermögen dürfen kein Verschiebebahnhof für den regulären Haushalt werden. Insbesondere das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität ist nur für zusätzliche Investitionen und Klimaschutz da und nicht, um bestehende Ausgaben umzubuchen“, erklärt Olaf Meister (Foto), finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE … Weiter
Magdeburg. Die Eskalation im Nahen Osten treibt die Ölpreise nach oben und an deutschen Tankstellen kosten Benzin und Diesel wieder mehr als zwei Euro pro Liter. Für viele Menschen in Sachsen-Anhalt ist das kein fernes Weltgeschehen, sondern ein Preisschock auf … Weiter
Magdeburg. Der Landtag hat heute in erster Beratung über den Gesetzentwurf zur Parlamentsreform 2026 beraten, den die demokratischen Fraktionen nach langer gemeinsamer Vorbereitung eingebracht haben. Olaf Meister (Foto), parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, betonte: Die Einigung ist ein … Weiter