Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen begrĂĽĂźt die Entscheidung der Stadt Wernigerode, die als Träger der Planung die Einstellung des Raumordnungsverfahrens fĂĽr das Vorhaben „natĂĽrlich Schierke, Wander- und Skigebiet Winterberg“ beantragt. „FĂĽr mich war immer klar, dass das Projekt mit … Weiter
Magdeburg/ST. Vor dem Hintergrund eines Briefes, der von zwölf EU-Ländern unterzeichnet wurde und die Forderung des EU-Parlaments nach Reduzierung des strengen Schutzstatus von Grauwölfen zurĂĽckweist, erklärt der wolfspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Alexander Räuscher (Foto): „Es ist fachlich nicht erklärbar, … Weiter
Zu den Ansiedlungsplänen von „Hans im GlĂĽck“ im frĂĽheren McDonald’s erklärt Stadtrat Ronny Kumpf (AfD): „Mit ‚Hans im GlĂĽck‘ hat die Innenstadt wirklich noch einmal GlĂĽck gehabt, wenn man den Meldungen ĂĽber die bevorstehende Ansiedlung glauben kann. Ein prolongierter Leerstand … Weiter
Magdeburg / ST. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen kritisiert, dass der Vorschlag fĂĽr eine Enquete-Kommission zu Corona Schaufenster-Politik ist. „Grundsätzlich ist es im politischen Bereich immer angebracht, getroffene Entscheidungen zu evaluieren. Hier ist das Bundesministerium fĂĽr Gesundheit bereits tätig und … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD einen Prozentpunkt hinzu und platziert sich mit 20 Prozent erstmals seit Mai 2022 wieder vor den GrĂĽnen mit 19 Prozent (-1 Prozentpunkt). Die Union kommt in dieser Woche auf 27 Prozent (-1), die … Weiter
Urteil vom 31. Januar 2023 – II ZR 144/21 Der fĂĽr das Gesellschaftsrecht einschlieĂźlich des Vereinsrechts zuständige II. Zivilsenat hat entschieden, dass eine politische Partei einen parteiangehörigen ehrenamtlichen BĂĽrgermeister auf Grundlage ihrer Satzung auf Zahlung eines Teils seiner Aufwandsentschädigung als … Weiter
Der auĂźenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, JĂĽrgen Hardt (Foto), hat nicht ausgeschlossen, dass die UnterstĂĽtzer der Ukraine in nächster Zukunft neu ĂĽber das Thema einer Flugverbotszone entscheiden mĂĽssen. „Was machen wir eigentlich, wenn zum Beispiel im März die Russen so weit … Weiter
Hamburg (ots) – 46 Prozent der BĂĽrger halten den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden und CDU-Chef Friedrich Merz fĂĽr fĂĽhrungsstark, 52 Prozent fĂĽr kompetent. 63 Prozent finden, dass er verständlich redet. Das ergab jetzt eine Forsa-Umfrage fĂĽr den stern. Als eine Woche zuvor dieselben … Weiter
Anwalt Thomas GĂĽrke (52) zum Kreischef der Liberalen gewählt / Freie Demokraten fordern KI im Rathaus und weitere UnterstĂĽtzung fĂĽr Intel-Ansiedlung Magdeburg. StaffelstabĂĽbergabe an der Spitze des Magdeburger FDP-Kreisverbands: Auf dem Kreisparteitag am Samstag im Roncallihaus haben die Mitglieder Thomas … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen bedauert, dass die EinfĂĽhrung einer Fahrradstaffel in Sachsen-Anhalt weiter auf die lange Bank geschoben wird. „Nur in Sachsen-Anhalt fehlt eine Fahrradstaffel in den GroĂźstädten. Bei der Anhörung im Innenausschuss wurde durchweg positiv aus anderen … Weiter