Magdeburg. Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, hat der AfD in einer Aktuellen Debatte des Landtages vorgeworfen, demokratische Grundprinzipien zu missachten und politische Kompromisse grundsätzlich zu diskreditieren. Pähle reagierte damit auf die Behauptung der AfD, dass die CDU in Sachsen-Anhalt … Weiter
Magdeburg. In der Aktuellen Debatte zur Bildungspolitik hat die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, davor gewarnt, Schule auf die Ausbildung künftiger Fachkräfte oder reine Wissensvermittlung zu reduzieren. Gute Bildung sei Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg, gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Teilhabe. Pähle … Weiter
„Die gesetzliche Rente muss dauerhaft auskömmlich sein.“ Diese Zielstellung formulierte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) heute in einer Aktuellen Debatte des Landtages von Sachsen-Anhalt zur Rentenpolitik. Pähle nahm zu Beginn ihrer Rede auch Bezug auf die heutigen Presseveröffentlichungen zu möglichen … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) hat in die heutige Landtagssitzung einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen eingebracht, mit dem das Krankenhausgesetz des Landes Sachsen-Anhalt an die Anfang 2025 in Kraft getretene und in diesem Jahr noch einmal überarbeitete Krankenhausreform des Bundes … Weiter
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) hat im Landtag von Sachsen-Anhalt die von der FDP angestoßene Debatte über den Sozialstaat entschieden zurückgewiesen. Wer soziale Sicherheit vor allem als Kostenfaktor betrachte, greife zu kurz. In der Aktuellen Debatte machte sie deutlich: „Wer … Weiter
Magdeburg. Zur Änderung des Hochschulmedizingesetzes und des Hochschulgesetzes erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und wissenschaftspolitische Sprecherin Katja Pähle (Foto): „Entscheidend ist für uns – und für die Bürgerinnen und Bürger, die die Leistungen der Kliniken in … Weiter
Magdeburg. Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Sven Schulze im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Katja Pähle (Foto): „Ich danke Herrn Ministerpräsident Schulze dafür, dass er eine Regierungserklärung gehalten hat, die den Wert des Zusammenhalts in Sachsen-Anhalt betont hat, … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „Selbstbestimmt und altersgerecht – Social-Media-Nutzung in einer freien Gesellschaft“ erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle: „Soziale Medien sollen wieder ein Raum für soziale Kontakte, demokratischen Diskurs und Selbstbestimmung sein. Die positiven … Weiter
Magdeburg. In der Aktuellen Debatte zum Thema „Angriff auf den Sozialstaat“ ging es heute im Landtag um die Forderung nach einer Arbeitspflicht für Sozialleistungsempfänger, die Sven Schulze noch vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten erhoben hatte. „Druck auf sozial Schwache ist … Weiter
Katja Pähle (Foto) hat die von der AfD inszenierte Aktuelle Debatte zu Recht als das benannt, was sie ist: politische Klamaukrhetorik ohne Substanz. „Die Sozialdemokratie ist nicht der Gegner der Wirtschaft. Und sie war es nie.“ Der AfD gehe es … Weiter