FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der „Bild am Sonntag“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Roman Eichinger und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Herr Buschmann, Sie kommen aus Gelsenkirchen. Im Ruhrgebiet, aber auch in Berlin und anderen Städten liefern … Weiter
Halle. Der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt gratuliert den Preisträgern des diesjährigen Romanikpreises und bedankt sich bei allen Bewerbern für ihr herausragendes ehrenamtliches Engagement. „Der Romanikpreis ist eine kleine Anerkennung für großes Engagement. Die Aktivitäten, Initiativen und Engagements, die immer wieder … Weiter
Bei Regeln für Künstliche Intelligenz Chancen in den Mittelpunkt stellen und Bürgerrechte im Blick behalten Magdeburg. Das Europäische Parlament hat seine Position zum »Gesetz über künstliche Intelligenz« (AI Act) festgelegt. Es soll den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) strenger regeln. Konstantin Pott … Weiter
Die AfD kann ihr Umfrageergebnis beim aktuellen DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin nochmals verbessern und erzielt mit 19 Prozent (+ 1 im Vergleich zum 1. Juni 2023) den höchsten, jemals im ARD-DeutschlandTrend ermittelten Wert für diese Partei. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, … Weiter
Viele NATO-Staaten und die EU wollen der Ukraine zusätzliche Waffen und Munition zuliefern. 41 Prozent der Bundesbürger (weniger als noch im Mai) glauben laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer, dass die beschlossenen Waffenlieferungen die Ukraine in die Lage versetzen werden, größere Teile … Weiter
Nach langem Streit über das sogenannte „Heizungsgesetz“ haben sich die Parteien der Berliner Ampel-Koalition nun auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf geeinigt. Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer hat nur eine Minderheit der Bundesbürger (35%) nach eigenem Bekunden verstanden, was die Einigung der Koalitionsparteien … Weiter
Die Unionsparteien verlieren im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer zwei Prozentpunkte und sinken auf 27 Prozent – das ist ihr schlechtester Wert seit Anfang November 2022. Die AfD liegt weiter bei 19 Prozent und platziert sich erneut vor der SPD mit unverändert … Weiter
Magdeburg. Seit heute steht fest: Die Intel-Ansiedlung kommt! Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto l.), begrüßt die Einigung zwischen der Bundesregierung und dem Chiphersteller Intel. Mit der heutigen Investitionszusage des Bundes konnten die Vertragsverhandlungen erfolgreich … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion begrüßt, dass die finanzielle Vereinbarung mit Intel heute unterschrieben wurde. „Mit dem Vertragsabschluss zur Förderung der Intel-Ansiedelung in Magdeburg wurde ein weiterer Schritt erfolgreich bewältigt. Das ist ein guter Tag für Magdeburg und Sachsen-Anhalt. Doch es bleiben … Weiter
Fraktionschef der Liberalen begrüßt Einigung zwischen Bundesregierung und US-Chiphersteller Magdeburg. Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionschef und Wirtschaftspolitiker Andreas Silbersack (Foto) hat sich erfreut über die Einigung der Bundesregierung mit dem internationalen Technologiekonzern Intel gezeigt. Vereinbart wurde eine Förderung von rund 9,9 Milliarden Euro … Weiter