Zum Tod von Jens Bullerjahn, Heuer: tiefe Trauer und Anerkennung der Lebensleistung

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Zum Tod des ehemaligen Mitglieds des Landtages von Sachsen-Anhalt und Finanzministers von Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn (SPD), sagt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto), im Namen der Fraktion: „Die Nachricht vom Tod von Jens Bullerjahn erfĂĽllt … Weiter

Bedingungsloses Grundeinkommen abgewendet – „Fördern & Fordern“ gesichert

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) unterstĂĽtzt den heute beschlossenen Kompromiss zum sogeannten „BĂĽrger“-Geld. Die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann (Foto) ist erleichtert: „Es hat sich wieder einmal gezeigt: Opposition wirkt. Die Geburtsfehler des sogenannten „BĂĽrger“-Geldes konnten wir korrigieren. ZukĂĽnftig gilt wieder „Fördern … Weiter

Wirtschaftsrat: „Bürgergeld“ ist nur noch Etikett der Hartz IV-Reform

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Wolfgang Steiger: Zurecht werden Arbeitslosengeld II-Empfängern weiterhin Eigenanstrengungen abverlangt Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. unterstĂĽtzt den gefundenen Kompromiss zur Hartz IV-Reform. Union und FDP haben sich in den entscheidenden Punkten durchgesetzt. Die auf Betreiben von SPD und GrĂĽnen ursprĂĽnglich vorgesehene … Weiter

Forsa Aktuell: Union (28%) weiter vor GrĂĽnen (20%) und SPD (19%) / 51 Prozent der Befragten attestieren Olaf Scholz weniger FĂĽhrungskompetenz als Angela Merkel

Veröffentlicht in: Umfrage | 0

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleibt die politische Stimmung weiterhin stabil. Die Linke gewinnt einen Prozentpunkt (5%), während die AfD einen Prozentpunkt verliert (13%). Die Werte der SPD (19%), Union (28%), GrĂĽnen (20%), FDP (6%) sowie der sonstigen Parteien (9%) ändern … Weiter

Landesbesoldungs- und Versorgungs-anpassungsgesetz – Ruland: Erhöhung so genannter „Gitterzulage“ ist Anerkennung für Arbeit der Beamten in Justizvollzugsanstalten

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Zum beschlossenen Landesbesoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz des Jahres 2022 sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Ruland: „Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt steht fĂĽr Recht und Ordnung. Zur Vollziehung der judikativen Gewalt ist die auskömmliche finanzielle Ausstattung der Justizvollzugsanstalten von elementarer Bedeutung. … Weiter

Bildungspolitik – Borchert/Thomas: Grünen-Antrag geht zielgerichtet an der Lebenswirklichkeit vorbei

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. In der gestrigen Landtagsdebatte um „Bildung in Sachsen-Anhalt: Queer und bunt – Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt an unseren Schulen stärken“ sagt der  bildungspolitische Sprecher, Carsten Borchert (Foto l.):  „Mir scheint, die Fraktion B90/DIE GRĂśNEN wollen sich mit ihrem Antrag vollständig … Weiter

Zur Regierungserklärung – Heuer: Brauchen ideologiefreie Erhöhung des Energieangebots und klare Planungsperspektive für Unternehmen

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST: Zur heutigen Erklärung der Landesregierung „Gemeinsam durch die Krise – Land Bund und Europa unterstĂĽtzen Wirtschaft, Kommunen und Menschen in Sachsen-Anhalt“ sagte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto), in seiner Rede: „Durch das zögerliche und unsichere … Weiter

Bildungspolitik – Borchert: Arbeitszeitkonten für Lehrkräfte schaffen mehr Flexibilität

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Zu dem von der Koalition eingebrachten Antrag „Ausgleich von Mehrarbeit: EinfĂĽhrung eines freiwilligen und flexiblen Arbeitszeitkontos fĂĽr Lehrkräfte“ sagt der bildungspolitische Sprecher, Carsten Borchert (Foto): „Mit diesem Antrag schaffen wir die langfristige Möglichkeit fĂĽr Lehrkräfte, zusätzlich geleistete Arbeitszeiten auf einem … Weiter

Vergabegesetz – Thomas: Kein Meilenstein, aber der richtige Weg für weniger Bürokratie

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die Neufassung des Landesvergabegesetzes als wichtigen Schritt fĂĽr eine praktikablere und unbĂĽrokratischere Auftragsvergabe bezeichnet. „Das Gesetz ist aus Sicht der CDU wahrlich kein Meilenstein. Wir hätten uns eine komplette … Weiter

Haushaltsplan 2023 – Ruland: Zeit für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Finanzpolitik!

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Zum heute eingebrachten Entwurf eines Gesetzes ĂĽber die Feststellung des Haushaltsplans fĂĽr das Jahr 2023 sagt der finanzpolitische Sprecher, Stefan Ruland (Foto):  „In der aktuell besonders herausfordernden Zeit, wo die BĂĽrgerinnen und BĂĽrger sowie viele Unternehmen in unserem Land sorgenvoll … Weiter