Magdeburg/ST. Zur heutigen Aktuellen Debatte „15. Weltnaturkonferenz (CBD COP 15) in Montreal. Chancen und Auswirkungen fĂĽr Sachsen-Anhalt“ erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sandra Hietel-Heuer (Foto): „Seit dem 7. Dezember 2022 findet in Montreal die 15. Weltnaturkonferenz … Weiter
Magdeburg/ST. Die CDU-Landtagsfraktion hat in der 16. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt eine Aktuelle Debatte zum Thema „Migration in Deutschland – aktuelle Herausforderungen fĂĽr Sachsen-Anhalt“ eingebracht. Dazu der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Chris Schulenburg (Foto): „Wir danken … Weiter
Magdeburg/ST. „Mit dem neuen Ladenöffnungszeitengesetz sorgt die Koalition fĂĽr mehr Rechtssicherheit, Flexibilität und Planbarkeit bei der Sonntagsöffnung. Wichtig fĂĽr die CDU war die Stärkung der wirtschaftlichen Basis unserer Innenstädte“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto). Es … Weiter
Magdeburg/ST. In der Justizvollzugsanstalt Burg im Jerichower Land ist es am 12. Dezember 2022 zu einer Geiselnahme gekommen. Ein Gefangener hatte zeitweise zwei Justizvollzugsbedienstete in seiner Gewalt. Er wurde durch Beamte ĂĽberwältigt. Bei dem Täter handelt es sich um den … Weiter
Magdeburg/ST. Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Ă–zdemir (BĂĽndnis 90 / Die GrĂĽnen) hat ohne vorherige Abstimmung mit den Koalitionspartnern FDP und SPD den Austritt der Bundesrepublik Deutschland aus dem Internationalen Jagdrat (CIC) erklärt. Dieser Schritt wird damit begrĂĽndet, dass die nachhaltige, regulierte … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ändert sich die politische Stimmung im Vergleich zur Vorwoche nicht. Die Union positioniert sich mit 29 Prozent vor SPD und GrĂĽnen (beide 19%) sowie AfD (12%), FDP (7%) und Linken (5%). Der Krieg in der Ukraine … Weiter
UnionsgeschäftsfĂĽhrer sieht Deutschland bei Aufnahme von FlĂĽchtlingen „an der Belastungsgrenze“ – Migrationspolitik der Ampel-Koalition sei „eine Geisterfahrt“ OsnabrĂĽck (ots). Nach dem Mord an einer 14-Jährigen in Illerkirchberg, mutmaĂźlich verĂĽbt durch einen FlĂĽchtling aus Eritrea, hat UnionsgeschäftsfĂĽhrer Thorsten Frei sich fĂĽr … Weiter
UnionsgeschäftsfĂĽhrer sieht „Riesen-Ungerechtigkeit“ bei Energiepreisbremsen – „Das kann so nicht stehen bleiben“ OsnabrĂĽck (ots). Der Parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hält Entlastungen fĂĽr Haushalte mit Ă–l-, Holz- und Pelletheizungen fĂĽr dringend erforderlich. Der „Neuen OsnabrĂĽcker Zeitung“ (NOZ) sagte … Weiter
Magdeburg/ST. Auf Initiative der CDU-Fraktion hat der Ă„ltestenrat auf seiner Sitzung am 8. Dezember beschlossen, eine geplante Anhebung der ZuschĂĽsse fĂĽr die Fraktionen im Landtag auszusetzen. „Die Erhöhung der FraktionszuschĂĽsse im Landtag fĂĽr 2023 kann es nicht geben“, so der … Weiter
Im Iran ist es zur ersten Hinrichtung im Zusammenhang mit den Protesten gegen das Regime gekommen. Dazu erklärt der auĂźenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, JĂĽrgen Hardt (Foto): „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist bestĂĽrzt ĂĽber die erste Hinrichtung im Zusammenhang mit … Weiter