Magdeburg. Zur heutigen Vorstellung des Konzeptes zum Umgang mit dem Wolf durch Bundesumweltministerin Steffi Lemke erklärte der wolfspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Alexander Räuscher (Foto): „Nach langer Ankündigungszeit und Verschiebung hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke heute endlich das Konzept der Bundesregierung zum … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute über den Gesetzesentwurf zur Qualitätssicherung in der Kindertagesbetreuung debattiert. Dazu erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tim Teßmann (Foto): „Für die CDU-Landtagsfraktion ist es ein zentrales Anliegen, dass … Weiter
Magdeburg. Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde heute ein Gesetzentwurf über die finanzielle Beteiligung am Ausbau Erneuerbarer Energien in Sachsen-Anhalt der Fraktion DIE LINKE diskutiert. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Michael Scheffler (Foto): „Für die CDU-Fraktion … Weiter
Magdeburg. Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat die Forderungen von Kulturminister Rainer Robra an die Adresse der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender unterstrichen. „Statt Beitragserhöhungen zu fordern, sollten sich die Sender ernsthaft um Einsparungen bemühen. Das Einsparpotential ist vorhanden, es muss … Weiter
Magdeburg. Zur Landtagsdebatte über sichere Mobilität in Sachsen-Anhalt erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth (Foto): „Mit der „Vision Zero“ verfolgen wir das Ziel einer drastischen Reduktion schwerer Verkehrsunfälle. Deren Anzahl ist zwar derzeit rückläufig, … Weiter
Magdeburg. Auf Initiative der CDU-Fraktion wurde heute im Landtag von Sachsen-Anhalt über den Umgang mit dem Opferentschädigungsgesetz debattiert. Dazu erklärt Kerstin Godenrath (Foto), Mitglied der innenpolitischen Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Personen, die aufgrund von Gewalttaten gesundheitliche Schäden erleiden, … Weiter
Magdeburg. Anlässlich des heutigen Gedenkens an die Opfer des antisemitischen Terroranschlages in Halle an der Saale sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Guido Heuer (Foto L.): „Unsere Gedanken sind am heutigen Tage bei den Angehörigen der Opfer des … Weiter
Mittelstandsunion-Chefin fordert Ende einer „Querfinanzierung für Hamas“ Osnabrück (ots). Nach dem Angriff der Hamas auf Israel wird die Kritik an deutschen Hilfen für die Palästinensergebiete lauter. Gitta Connemann (Foto), stellvertretende Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die … Weiter
Trotz Vorsprung im ersten Wahlgang ist es der AfD in Bitterfeld-Wolfen nicht gelungen, die Oberbürgermeisterwahl für sich zu entscheiden. Ihr Kandidat Henning Dornack holte in der Stichwahl 46,18 Prozent der Stimmen. Der amtierende Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU) kam auf 53,82 … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Landtagsfraktionen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben in einem gemeinsamen 6-Punkte-Programm konkrete Maßnahmen zur Stärkung Mitteldeutschlands vorgelegt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto), erklärt zu dem Papier mit dem Titel „Neue Kraft für Entlastung … Weiter