CDU-Fraktion: Demokratie muss handlungsfähig bleiben

Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Schumann: Mit der Parlamentsreform schaffen wir Klarheit Magdeburg. Zur Parlamentsreform 2026 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Andreas Schumann (Foto): „Unsere Verfassung ist kein Symboltext. Sie ist ein Arbeitsauftrag. Sie ist die verbindliche Grundlage unserer Demokratie und … Weiter

CDU-Fraktion für modernes Straßengesetz / Gürth: Tempo und Entlastung für Kommunen

Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Die CDU‑Fraktion im Landtag von Sachsen‑Anhalt begrüßt das neue Straßengesetz als „wichtigen Schritt für eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur“. Das Gesetz schaffe verlässliche Rahmenbedingungen, beschleunige Planungs‑ und Genehmigungsprozesse und stärke den Einsatz digitaler Verfahren. „Zugleich profitieren die Kommunen deutlich. Klarere … Weiter

CDU-Fraktion zum Flughafen Leipzig/Halle

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Gürth/Ruland: Wichtiger Wirtschaftsmotor in der Region In der Debatte zur Zukunftsfähigkeit deutscher Flughäfen stellt Detlef Gürth (Titelfoto), infrastrukturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, die Bedeutung des Flughafens Leipzig/Halle heraus: „Der Flughafen ist ein zentraler volkswirtschaftlicher Faktor für Sachsen-Anhalt und … Weiter

CDU-Obfrau Godenrath: Gravierende Zweifel an Eignung von Taleb A. als Facharzt

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Kerstin Godenrath, erklärt zur gestrigen Sitzung des Ausschusses und zu den Zeugenaussagen: „Um die Tätigkeit von Taleb A. im Maßregelvollzug Bernburg der Salus Holding entwickelten sich nach den Zeugenvernehmungen schon in der letzten … Weiter

Godenrath: Personalbesetzungs-verfahren von SALUS zur Einstellung von Taleb A. ist ein Skandal

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

CDU-Obfrau zum Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt Der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat bereits am 04.12.2025 begonnen, die Tätigkeit von Taleb A. bei der landeseigenen SALUS zu untersuchen. Schon bei der Erörterung des Sonderberichts … Weiter

CDU-Fraktion zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt / Godenrath: Polizeiliches Bedrohungsmanagement geht besser

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Ziel des gestrigen Parlamentarischen Untersuchungsausschusses war es, Best-Practice-Beispiele für ein polizeiliches Bedrohungsmanagement kennenzulernen, ohne damit zu kritisieren, dass Sachsen-Anhalt in dieser Frage passiv war – anders als Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bayern. Dazu erklärt Kerstin Godenrath (Foto), Obfrau der CDU-Fraktion im … Weiter

CDU-Obfrau Godenrath: Empörung über Auftritt Staatsanwalt im 21. PUA zur Aufklärung des Anschlages auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Das Auftreten der Staatsanwaltschaft Magdeburg in der gestrigen Sitzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlages auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat die Mitglieder empört. Der Leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Magdeburg, Dr. Horst Walter Nopens, habe sich als Behördenleiter … Weiter

CDU-Fraktion will Zukunft der Altkleidersammlung in Sachsen-Anhalt sichern

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich mit dem Selbstbefassungsantrag der CDU-Fraktion zum Thema „Zukunft der Altkleidersammlung in Sachsen-Anhalt sichern“ befasst. Hintergrund ist die kritische Lage der Altkleidersammlung, die wirtschaftlich und strukturell … Weiter

CDU-Fraktion: Einsatz für Simson / Gürth: Kulturgut erhalten, Mobilität fördern

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Mit einem wegweisenden Antrag setzt sich die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt für die Zukunft der Simson-Kleinkrafträder ein. „Wir setzen ein klares Zeichen: Für den Erhalt eines Kulturguts, für mehr Mobilität im ländlichen Raum und für eine moderne, praxisnahe … Weiter

CDU-Fraktion zum Magdeburger Anschlag: Keine Vernetzung der Ausländerbehörden untereinander – gezieltes Vorgehen von Taleb A. bei Asylverfahren

Veröffentlicht in: CDU Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hatte gestern Zeugen aus der Ausländerbehörde des Salzlandkreises sowie des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu vernehmen. Dazu sagt Kerstin Godenrath (Foto), Obfrau der CDU-Fraktion im Landtag von … Weiter