Magdeburg/Halle. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen begrĂŒĂt die Entscheidung, das Zukunftszentrum fĂŒr EuropĂ€ische Transformation und Deutsche Einheit in Halle (Saale) anzusiedeln. Damit hat sich Halle (Saale) gegen die fĂŒnf Mitbewerber aus den anderen BundeslĂ€ndern durchgesetzt. âDas ist eine groĂartige Nachricht … Weiter
Hamburg (ots). Oppositionschef nennt sein VerhĂ€ltnis zu Olaf Scholz „professionell in Ordnung“, zeigt sich aber verĂ€rgert ĂŒber dessen jĂŒngste VorwĂŒrfe gegen die Union in der Ukraine-Politik CDU-Chef Friedrich Merz (Foto) hat sich distanziert ĂŒber seine Arbeitsbeziehung mit Bundeskanzler Olaf Scholz … Weiter
Hamburg (ots). Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Foto) bemĂ€ngelt den Zeitpunkt der deutschen Panzerlieferungen an die Ukraine. „Mit der Entscheidung, nun Leopard-1- und Leopard-2-Panzer zu liefern, tun wir, was wir derzeit tun können“, sagt Habeck in der aktuellen Ausgabe der … Weiter
Linken-Politikerin: „Wir taumeln sehenden Auges in einen groĂen Krieg“ – Erschreckende Parallelen zum Ersten Weltkrieg OsnabrĂŒck (ots). Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht (Foto) hat vor einer wachsenden Kriegseuphorie in Deutschland gewarnt. „Wenn wir so weitermachen, taumeln wir sehenden Auges in einen groĂen … Weiter
Hamburg (ots) – Der CDU-Vorsitzende und Unions-Fraktionschef ĂŒbt harte Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen Ukraine-Politik: „Die Regierung handelt manchmal nur unter dem Druck der Opposition.“ CDU-Chef Friedrich Merz (Foto) hĂ€lt es fĂŒr möglich, dass Deutschland Kampfjets an die … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen begrĂŒĂt, dass die Landesregierung im Bereich Windenergie endlich tĂ€tig wird. âDer Schritt der Landesregierung ist lĂ€ngst ĂŒberfĂ€llig, meine Fraktion pocht seit Monaten darauf. WindrĂ€der sind ein klarer Standortvorteil fĂŒr Sachsen-Anhalt, wie zuletzt die Ansiedlung … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ist in dieser Woche kaum Bewegung. Die Werte fĂŒr SPD (21%), Union (28%), GrĂŒnen (18%), Linke (5%) und AfD (13%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverĂ€ndert. Lediglich die FDP verliert einen Prozentpunkt (6%), wĂ€hrend die sonstigen … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert, dass Unternehmen Entgelt fĂŒr ihren Wasserverbrauch angemessen zahlen mĂŒssen. âWasser ist ein knappes Gut und darf nicht verschenkt oder verramscht werden. Bisher werden zu viele Ausnahmen gemacht und dafĂŒr die Kosten auf die … Weiter
Zum Internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklĂ€rt Beate Walter-Rosenheimer (Foto), Mitglied im Ausschuss fĂŒr Menschenrechte und humanitĂ€re Hilfe: Zum einundzwanzigsten Mal findet mittlerweile der sogenannte Red Hand Day statt. Und immer noch ist es eine … Weiter
Nachruf der Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan: „Hans Modrow ist verstorben, er wurde 95 Jahre alt. Bis ins hohe Alter, bis kurz vor seinem Tod, war Hans Modrow politisch aktiv. Geboren im Jahr 1928 prĂ€gten ihn die Kriegs- und … Weiter