Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die Kritik der Linken an der Intel-Ansiedlung als absurd zurĂĽckgewiesen. Deren in den zurĂĽckliegenden Wochen geäuĂźerten Vermutungen, GerĂĽchte und Halbwahrheiten seien völlig haltlos und wĂĽrden dem Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt schaden. … Weiter
Magdeburg/ST. Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt wurde heute eine Enquete-Kommission zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk ins Leben gerufen. Nach zuletzt gehäuften Fehlverhalten von FĂĽhrungskräften in verschiedenen Rundfunkanstalten hat die Mehrzahl der Parlamentarier heute ein deutliches Zeichen gesetzt, den strukturellen Reformprozess beim … Weiter
Magdeburg/ST. Angesichts einer Aktuellen Debatte zum Strukturwandel hat die WeiĂźenfelser CDU-Landtagsabgeordnete Elke Simon-Kuch (Foto) von einer Jahrhundertchance fĂĽr den gesamten SĂĽden Sachsen-Anhalts gesprochen. In Folge der zunehmenden Digitalisierung sowie der Umstrukturierungen im Zuge einer nachhaltigen Wertschöpfung und der damit verbundenen … Weiter
Magdeburg/ST. Während der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt wurde in einer Aktuellen Debatte das Thema „Atomkraftlaufzeiten verlängern und Energieversorgung nachhaltig sicherstellen“ diskutiert, dazu erklärt der energiepolitische Sprecher Michael Scheffler: „Seit fast einem Jahr steht die Energiepolitik unter enormen Druck. Die … Weiter
Magdeburg/ST. „Viele Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt haben erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten. Die Defizite aufgrund der gestiegenen Preise, insbesondere im Energiebereich, mĂĽssen aufgefangen werden. Der Bund hat hier ein Hilfspaket auf den Weg gebracht. Sollte dies nicht ausreichen, besteht Handlungsbedarf. Hier darf sich … Weiter
Der FraktionsgeschäftsfĂĽhrer der Union im Bundestag, Thorsten Frei (Foto), hat mögliche Panzerlieferungen an die Ukraine als eine richtige, aber sehr späte Entscheidung bezeichnet. Frei sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, man habe diese schon viel frĂĽher treffen können: „Das lange … Weiter
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag einen Antrag der Unionsfraktion zur Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln beraten. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter Georg Kippels: Tino Sorge (Foto): „Die Untätigkeit der Bundesregierung beim Thema Arzneimittelsicherheit … Weiter
Magdeburg/ST. Im Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt wurde die Einrichtung einer Abteilung „Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement“ im Innenministerium des Landes Sachsen-Anhalt beschlossen. Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Chris Schulenburg (Foto l.), unterstreicht die herausgehobene Priorität dieser Aufgabenkonzentration: „Im … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien einen Prozentpunkt und kommen in dieser Woche auf 28 Prozent. Die Werte fĂĽr SPD (18%), FDP (7%), Linke (5%) und AfD (13%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Anders als von einigen aufgrund … Weiter
„Sie haben die politische und gesellschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik und des vereinigten Deutschlands mehr als 50 Jahre nachhaltig mitgeprägt und mitgestaltet. Als Ministerpräsident eines alten und eines neuen Bundeslandes verkörpern Sie wie nur wenige die Einheit Deutschlands in Frieden und … Weiter