Grüne Co-Parteivorsitzende weist darauf hin, dass viele sich gegen die Hamas positioniert hätten – Sie fordert ein neues Bündnis gegen Antisemitimus Osnabrück (ots). Nach antisemitischen Vorfällen bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Deutschland hat die Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang (Foto) davor gewarnt, Muslime … Weiter
Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hatten die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP zum Teil hohe Verluste hinnehmen müssen, die CDU und die CSU hatten die Wahlen gewonnen. Einen ähnlichen Trend zeigt jetzt auch das bundesweite Politbarometer.Projektion Wenn am … Weiter
Magdeburg. Zu den Plänen der Ampel-Regierung zur Kindergrundsicherung erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Matthias Redlich (Foto l.): „Für die CDU-Landtagsfraktion ist klar, dass Kinderarmut nicht allein mit Geld bekämpft werden kann. Das Problem lässt sich nicht … Weiter
Längere Lastwagen bedeuten weniger Einzelfahrten und CO₂-Emissionen Magdeburg. Lang-Lkw vom Typ 1 sollen auch nach Auslaufen der befristeten Zulassung Ende Dezember 2023 weiter fahren dürfen. Maximilian Gludau (Foto), verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, begrüßt diesen Schritt: „Lang-Lkw können erwiesenermaßen Einzelfahrten … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sieht sich nach der Kritik des Bundes der Steuerzahler darin bestätigt, dass der Landtag bei seinen Entscheidungen seine Vorbildfunktion stärker berücksichtigen muss. In ihrem diesjährigen Schwarzbuch rügt der Bund der Steuerzahler zweimal den Landtag … Weiter
Bundesländer und Bundesregierung beraten zurzeit über verschiedene Maßnahmen zur Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland. Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer glauben nur 23 Prozent der Befragten, dass es Bund und Ländern gelingen wird, die Zuwanderung nach Deutschland deutlich zu verringern. Die große … Weiter
Der Krieg im Nahen Osten ist für die Bundesbürger das wichtigste Thema diese Woche.* Eine deutliche Mehrheit der Deutschen (60%) befürchtet, dass sich der Krieg zwischen Israel und der Hamas zu einem größeren Krieg im Nahen Osten ausweiten wird. Das … Weiter
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer können sich die Unionsparteien bei der Bundestagswahlabsicht um vier Prozentpunkte verbessern und steigen auf 32 Prozent. Damit ist die CDU so stark wie seit zweieinhalb Jahren nicht mehr. Die SPD verliert hingegen vier Prozentpunkte und läge … Weiter
SPD-Fraktionsvize warnt in Migrationsdebatte vor „Populismus-Falle“ – Mehr Arbeitsmöglichkeiten für Geflüchtete „absolut richtig“ Osnabrück (ots). In der SPD-Fraktion gibt es Vorbehalte gegen zu rigorose Asylrechtsverschärfungen. Zwar würden die Alarmzeichen der Kommunen größer und es brauche eine gemeinsame Kraftanstrengung zur besseren … Weiter
Im Anschluss an die digitale Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gab FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (Foto) das folgende Statement ab: Bijan Djir-Sarai: Vielen Dank, meine Damen und Herren. Wir haben heute im Präsidium über die Wahlen in Polen, über das Thema … Weiter