Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleibt die politische Stimmung im Vergleich zur Vorwoche nahezu unverĂ€ndert. Die Union verliert einen Prozentpunkt (28%), wĂ€hrend die AfD einen Prozentpunkt gewinnt (13%). Die Werte der GrĂŒnen und SPD (beide 19%) sowie der FDP (7%) und … Weiter
Bundesregierung muss EU-FristverlĂ€ngerung nutzen Die EuropĂ€ische Kommission hat angekĂŒndigt, die Ăbergangsfristen fĂŒr die Zertifizierung von Medizinprodukten verlĂ€ngern zu wollen. Dazu erklĂ€ren der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zustĂ€ndige Berichterstatter Dietrich Monstadt: Tino Sorge (Foto): „Die Unionsfraktion hat die … Weiter
Die Versorgungssituation mit Kinderarzneimitteln verschĂ€rft sich seit Monaten. Insbesondere FiebersĂ€fte und Antibiotika sind Mangelware. Dazu erklĂ€ren der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zustĂ€ndige Berichterstatter Georg Kippels: Tino Sorge (Foto): „Die Bundesregierung darf dieser Entwicklung nicht mehr untĂ€tig … Weiter
Magdeburg/ST. Zum Beschluss des Antrags âMehr Entscheidung vor Ort. Festlegung der ParkgebĂŒhren in die HĂ€nde der Kommunen legenâ, sagt der Sprecher fĂŒr Regionalplanung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Thomas KrĂŒger (Foto): âDie Kommunen erhalten mit der Ănderung der ParkgebĂŒhrenverordnung nach … Weiter
Magdeburg/ST. âDie deutsche Infrastruktur ist marode. Im StraĂen- und Schienennetz, beim Glasfaseranschluss â ĂŒberall herrscht gewaltiger Investitionsbedarfâ, sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Detlef GĂŒrth. Um international den Anschluss nicht zu verlieren und wettbewerbsfĂ€hig zu bleiben, betont GĂŒrth, sei … Weiter
Magdeburg/ST. Heute wurde der Gesetzentwurf zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus im Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert. Der Sprecher fĂŒr Digitalisierung der CDU Fraktion, Sven Czekalla (Foto), erklĂ€rt: âDer Gesetzentwurf ist ein Beispiel dafĂŒr, dass die Planung und Umsetzung von Infrastrukturvorhaben neu gedacht werden … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Diskussion zum HĂ€rtefallfonds fĂŒr die Ostrentner, SpĂ€taussiedler und jĂŒdische KontingentflĂŒchtlinge erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher, Tobias Krull (Foto): âDer Bund muss eine gerechte Lösung fĂŒr alle finden. Als CDU-Fraktion begrĂŒĂen wir grundsĂ€tzlich die Initiative des Bundes zur Errichtung eines Fonds, um … Weiter
Magdeburg/ST. Mit dem am 13.12.2022 beschlossenen Gesetzespaket wird die Geschwisterkindregelung und die Fortsetzung der Schulgeldfreiheit fĂŒr zahlreiche soziale Berufe in Sachsen-Anhalt verlĂ€ngert. Dies ist ein wichtiges Zeichen an alle Eltern, Auszubildende und die TrĂ€ger zahlreicher sozialer Einrichtungen. Dazu erklĂ€rt der … Weiter
Magdeburg/ST. âDie chemische Industrie ist das Zugpferd der Wirtschaft in Mitteldeutschland. Dieses Zugpferd steht angesichts der Energiekrise vor den gröĂten Herausforderungen in der Geschichte unseres Landesâ, so das Mitglied des Arbeitskreises Wirtschaft, Lars-Jörn Zimmer (Foto). Die Milliarden-Investitionen der zurĂŒckliegenden Jahrzehnte seien … Weiter
Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat den FachkrĂ€ftemangel als existenzbedrohend fĂŒr Mittelstand und Handwerk bezeichnet. Insbesondere personalintensive Dienstleistungsbranchen wie das Hotel- und GaststĂ€ttengewerbe oder die Kranken- und Pflegedienste stĂŒnden vor kaum zu lösenden Personalproblemen. HauptsĂ€chlich … Weiter