Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich persönlich fĂŒr eine allgemeine Impfpflicht aus. Die EinfĂŒhrung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Bundeskanzler Olaf Scholz animiert die einzelnen Fraktionen mittels s.g. GruppenantrĂ€ge, VorschlĂ€ge zur EinfĂŒhrung einer allgemeinen Impflicht einzubringen. … Weiter
Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat sich auf ihrer Klausurtagung in Stolberg gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Deren EinfĂŒhrung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Eine Entscheidung muss allerdings auf Bundesebene erfolgen. Dazu erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias … Weiter
Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat sich auf ihrer Klausurtagung in Stolberg zum Jahresauftakt unter anderem zum Zeitplan des Haushaltsplanentwurfs 2022 verstĂ€ndigt. Die Einbringung soll wĂ€hrend einer Sondersitzung des Landtages am 7. MĂ€rz erfolgen. Dazu erklĂ€rt der finanzpolitische Sprecher … Weiter
Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Klausurtagung nicht beschlossen, das ARD-Hauptprogramm abzuschalten. Damit reagiert die Fraktion auf die Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung. Dazu erklĂ€rt der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto): âDie Fraktion hat sich heute … Weiter
Seit Beginn der Errichtung des Landeskriminalamtes (LKA) im Februar/Anfang 1991 hat diese Behörde ihren Hauptsitz in Magdeburg. Nach Feststellung von gesundheitsgefĂ€hrdenden Mineralfasern in WĂ€nden und Decken des GebĂ€udes war im Sommer 2017 ursprĂŒnglich die Sanierung beschlossen worden, welche spĂ€ter aus … Weiter
Magdeburg. Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) will die ambulante Ă€rztliche Versorgung inmitten der Corona-Pandemie unterstĂŒtzen und entlasten. Das wurde am Montagabend bei einer Videoschalte beschlossen. Durch die Omikron-Welle sei damit zu rechnen, dass viel mehr Patientinnen und Patientenmit ĂŒberwiegend milderen KrankheitsverlĂ€ufen in … Weiter
Die Beauftragte der Bundesregierung fĂŒr Menschenrechtspolitik und humanitĂ€re Hilfe im AuswĂ€rtigen Amt, Luise Amtsberg, gibt zur fortdauernden Haft von Alexej Nawalny folgende ErklĂ€rung ab: “ Heute jĂ€hrt sich zum ersten Mal die Festnahme des russischen Oppositionellen und Anti-Korruptions-Aktivisten Alexej Nawalny. … Weiter
Vor ihrer Abreise nach Kiew und Moskau sagte AuĂenministerin Annalena Baerbock (heute 17.01.): “ Voraussetzung fĂŒr Diplomatie ist es, die Sichtweise des GegenĂŒbers zu verstehen, auch wenn man zum Teil völlig entgegengesetzter Meinung ist. Deshalb sind Antrittsbesuche wie diese gerade … Weiter
Im Zusammenhang mit den Diskussionen rund um die Corona-MaĂnahmen wird zuletzt hĂ€ufiger von einer „Spaltung“ der Gesellschaft gesprochen. Doch wie gespalten ist Deutschland? Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von stern TV bei RTL ist nur ein FĂŒnftel (20%) der … Weiter
Die Corona-Variante Omikron treibt in Deutschland zwar die Infektionszahlen in die Höhe. Aber aufgrund eines milden Verlaufes sinkt die Zahl der Intensivpatienten weiter, teilt derwissenschaftliche Leiter des DIVI-Intensivregisters mit. Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative fĂŒr Deutschland, erteilt einer … Weiter