MDR-Talk „Fakt ist!“ heute aus Magdeburg zum Thema: „Corona aufarbeiten – aber wie?!“

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Vor etwa 3 Jahren breitete sich Covid-19 auch in Mitteldeutschland immer stärker aus. Und brachte viele Einschränkungen: Lockdowns, geschlossene Schulen, einrichtungsbezogene Impfpflicht. Corona gibt es zwar noch, die Pandemie aber ist inzwischen vorbei – doch es bleiben viele Fragen. Corona … Weiter

Connemann (MIT): Infektionsschutzgesetz stoppen

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Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert die Politik dazu auf, mit dem aktuell diskutierten Infektionsschutzgesetz keine De-facto-Impfpflicht durch die HintertĂĽr einzufĂĽhren. Stattdessen verlangt die MIT klare Regelungen auf der Basis der wissenschaftlichen Erkenntnislage. Die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann (Foto) erklärt: „Unsere … Weiter

Warum Impfen gegen Masern Pflicht ist

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Masern sind hoch ansteckend und können im schlimmsten Fall tödlich enden. Um die Infektionskrankheit wirksam zu bekämpfen, trat am 1. März 2020 das Masernschutzgesetz in Kraft. Kern des Gesetzes ist die sogenannte Impfpflicht. FĂĽr wen sie gilt und was sie … Weiter

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen Masern

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Impfnachweis (Masern) Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Verfassungsbeschwerden zurĂĽckgewiesen, die sich gegen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ĂĽber die Pflicht zum Auf- und Nachweis einer Masernimpfung sowie ĂĽber die bei Ausbleiben des Nachweises eintretende Folgen … Weiter

Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidenten-wahl in Thüringen 2020 verletzen das Recht auf Chancengleichheit der Parteien

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Bundesverfassungsgericht. Mit Urteil vom heutigen Tag hat der Zweite Senat entschieden, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel durch eine im Rahmen einer Pressekonferenz mit dem Präsidenten der Republik SĂĽdafrika am 6. Februar 2020 in Pretoria getätigte Ă„uĂźerung zur Ministerpräsidentenwahl in ThĂĽringen und … Weiter

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen COVID-19 (sogenannte „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“)

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Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde zurĂĽckgewiesen, die sich gegen § 20a, § 22a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h des Gesetzes zur VerhĂĽtung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz … Weiter

Scheitern mit Ansage: Impfpflicht-Debakel ist eine bittere Botschaft an die Krankenhäuser

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Zum Scheitern der Impfpflicht erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald GaĂź: „Das Scheitern der allgemeinen Impfpflicht ist ein Scheitern der Bundesregierung, aber auch aller Parteien, die ein Interesse daran haben, Deutschland aus der Pandemie zu fĂĽhren. Es … Weiter

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit der Deutschen fĂĽr Corona-Impfpflicht

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Eine Mehrheit der Deutschen hätte die EinfĂĽhrung einer Corona-Impfpflicht unterstĂĽtzt. Fast jeder Zweite (46 Prozent) sprach sich im aktuellen ARD-Deutschland fĂĽr eine allgemeine Impfpflicht fĂĽr alle Erwachsenen ab 18 Jahren aus (-7 Prozentpunkte im Vgl. zu Februar). 13 Prozent (+1) … Weiter

IMPFPFLICHT ABGEWĂ„HLT: Herr Sorge, ist die Impfpflicht jetzt komplett vom Tisch?

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In Deutschland wird es auch weiterhin keine Impfpflicht fĂĽr ältere Menschen geben. Am Donnerstag erreichte der entsprechende Gesetzentwurf in einer namentlichen Abstimmung im Bundestag keine Mehrheit. 296 stimmten fĂĽr den Entwurf, 378 lehnten ihn ab. Eine einfache Mehrheit hätte fĂĽr … Weiter

MĂĽller/Sorge: Union weiter offen fĂĽr Beratungen ĂĽber Corona-Vorsorge

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Ampel-Gesetz scheitert im Bundestag Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag abschlieĂźend ĂĽber verschiedene Vorlagen zu einer Impfpflicht beraten. Keiner der Vorschläge hat eine Mehrheit bekommen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp MĂĽller, und der gesundheitspolitische Sprecher Tino … Weiter