Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für mehr Vielfalt und Kultursensibilität an Schulen und gegen Diskriminierung ein. Dafür hat sie in der gestrigen Landtagssitzung einen Antrag eingebracht. „Kinder und Jugendliche müssen unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe oder ihrem kulturellen … Weiter
Magdeburg. Der Sprecher für Chemie und Bergwesen der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Dietmar Krause (Foto l.), warnt angesichts der Preisexplosion bei Öl, Gas und Strom vor ungerechtfertigten Nachteilen für die neuen Bundesländer. Es könne nicht sein, dass Ostdeutschland die Lasten der … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen will mit einer Änderung der Landesbauordnung mehr Windräder auf der gleichen Fläche ermöglichen. „Bisher gilt durch die Landesbauordnung in Sachsen-Anhalt ein Abstand von 1 H, das heißt, der Abstand zwischen den einzelnen Windrädern muss … Weiter
Magdeburg. Zum Schutz von vulnerablen Gruppen wurde im Zuge der Corona-Pandemie Leistungsprüfern von Pflegeleistungen ermöglicht, die Begutachtung von Pflegebedürftigen durch alternative Methoden durchzuführen. Dazu zählen unter anderem Video- oder Telefoninterviews. Diese Regelung gilt per Gesetz bis einschließlich 30. Juni 2022. … Weiter
Heute im Bundestag: Wirtschaft/Anhörung Berlin: (hib/EMU) Schulden, Fachkräftemangel, schlechte Perspektiven: In einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschusses ist deutlich geworden, unter welcher Belastung die Vertreterinnen und Vertreter und die Angestellten der Reise-, Hotel- und Gastronomiebranche zwei Jahre nach dem Start der … Weiter
Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) begrüßt die Ankündigung von Bundesfinanzminister Christian Lindner, die Bundesregierung werde dem faktischen Verbrenner-Verbot ab 2035 in Brüssel nicht zustimmen. „Das ist ein positives Signal für die technologieoffene Gestaltung einer umweltgerechten individuellen Mobilität“, so ZDK-Präsident Jürgen … Weiter
Der Landtag hat am Dienstagabend den Antrag der Koalitionsfraktionen „Bürgerinnen und Bürger entlasten – Energie- und Wärmewende voranbringen“ beschlossen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt der CDU-Landtagsfraktion, Sandra Hietel-Heuer (Foto): „Mit dem Landtagsbeschluss des CDU-initiierten Antrages … Weiter
Landtag von Sachsen-Anhalt beschließt Weiterführung der digitalen Begutachtung im Pflegebereich / Konstantin Pott: «Die gewonnene Zeit kann dann wiederum in die Patientinnen und Patienten investiert werden.» Magdeburg. Die Koalition aus CDU, SPD und FDP im Landtag von Sachsen-Anhalt sprach sich … Weiter
Bundesgeschäftsführer Schindler hält Lindners „Zeit der Entbehrungen“ für „hausgemacht“ Osnabrück. Vor dem Koalitionstreffen der Ampel-Regierung hat die Linkspartei Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für seine Ankündigung einer „Zeit der Entbehrungen“ scharf kritisiert. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) … Weiter
Heute im Bundestag: Wirtschaft/Ausschuss Berlin: (hib/EMU) Über die Wirkung des Tankrabatts und die Verschärfung des Wettbewerbsrechts hat der Wirtschaftsausschuss am Mittwoch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen), diskutiert. Die aktuelle … Weiter