Angesichts des „Alarmrufs“ der Kammern und Wirtschaftsverbände erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto): „Der Alarmruf der Wirtschaft sollte für die Berliner Ampelregierung endlich zu einem Weckruf werden. Wer angesichts einer akuten Energiemangellage davon träumt, Grund- und … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Entscheidung der Stadt Wernigerode, die als Träger der Planung die Einstellung des Raumordnungsverfahrens für das Vorhaben „natürlich Schierke, Wander- und Skigebiet Winterberg“ beantragt. „Für mich war immer klar, dass das Projekt mit … Weiter
Magdeburg/ST. Vor dem Hintergrund eines Briefes, der von zwölf EU-Ländern unterzeichnet wurde und die Forderung des EU-Parlaments nach Reduzierung des strengen Schutzstatus von Grauwölfen zurückweist, erklärt der wolfspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Alexander Räuscher (Foto): „Es ist fachlich nicht erklärbar, … Weiter
Harzgerode. Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (Foto) hat heute gemeinsam mit dem Landrat des Landkreises Harz, Thomas Balcerowski, und dem Bürgermeister der Stadt Harzgerode, Marcus Weise, den Spatenstich für ein neues Industrie- und Gewerbegebiet in Harzgerode (Landkreis Harz) gesetzt. Minister Sven Schulze sagt: „Harzgerode ist … Weiter
Zu den Ansiedlungsplänen von „Hans im Glück“ im früheren McDonald’s erklärt Stadtrat Ronny Kumpf (AfD): „Mit ‚Hans im Glück‘ hat die Innenstadt wirklich noch einmal Glück gehabt, wenn man den Meldungen über die bevorstehende Ansiedlung glauben kann. Ein prolongierter Leerstand … Weiter
Magdeburg / ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert, dass der Vorschlag für eine Enquete-Kommission zu Corona Schaufenster-Politik ist. „Grundsätzlich ist es im politischen Bereich immer angebracht, getroffene Entscheidungen zu evaluieren. Hier ist das Bundesministerium für Gesundheit bereits tätig und … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landesregierung hat heute die vom Ministerium für Inneres und Sport vorgelegte Portalverordnung Sachsen-Anhalt beschlossen. Damit wird das Onlinezugangsgesetz (OZG) im Land weiter umgesetzt. Das OZG ist die gesetzliche Grundlage für das bundesweite Vorhaben, die Leistungen der Verwaltung zu … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD einen Prozentpunkt hinzu und platziert sich mit 20 Prozent erstmals seit Mai 2022 wieder vor den Grünen mit 19 Prozent (-1 Prozentpunkt). Die Union kommt in dieser Woche auf 27 Prozent (-1), die … Weiter
Magdeburg/ST. In der heutigen Kabinettssitzung hat die Landesregierung zwei wesentliche Maßnahmen für eine bessere Unterrichtsversorgung auf den Weg gebracht und die Freigabe zur Verbandsanhörung erteilt. 1. Einführung eines Ausgleichskontos für Lehrkräfte Mit der Einführung eines Ausgleichskontos sollen die Lehrkräfte die Möglichkeit … Weiter
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (Foto), hat nicht ausgeschlossen, dass die Unterstützer der Ukraine in nächster Zukunft neu über das Thema einer Flugverbotszone entscheiden müssen. „Was machen wir eigentlich, wenn zum Beispiel im März die Russen so weit … Weiter