AnlĂ€sslich des Tags der Befreiung am 8. Mai fordern die beiden Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, das Verbotsverfahren gegen die AfD mit Hochdruck zu prĂŒfen und den 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Tag … Weiter
Die Regierung schafft es nicht, einen Haushalt aufzustellen, der wirksame Schritte gegen Wohnungsnot Bildungskrise, Pflegenotstand und fĂŒr einen funktionierenden und bezahlbaren ĂPNV enthĂ€lt. Der Einfluss der Reichen auf Politik und Demokratie ist groĂ. So dreht sich die Diskussion seit Wochen … Weiter
Angesichts des mutmaĂlich israelischen Angriffs auf den Iran warnen die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten: „Der mutmaĂlich israelische Angriff auf den Iran zeigt, wie sehr beide Seiten in … Weiter
Angesichts des iranischen Angriffs auf Israel in der vergangenen Nacht erklĂ€ren die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan: „Wir verurteilen den Angriff des Irans auf Israel in der vergangenen Nacht. Wir sehen mit BestĂŒrzung, wie sich … Weiter
Mit Blick auf die von Verkehrsminister Volker Wissing angestoĂene Debatte um Fahrverbote zur ErfĂŒllung der Klimaziele als Druckmittel zur weiteren Aufweichung des Klimaschutzgesetzes sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âMit seinen Warnungen vor SofortmaĂnahmen ab dem 15. … Weiter
Eine Koalition aus Linke, CDU und dem BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) wĂ€re aus Sicht von ThĂŒringens MinisterprĂ€sident Bodo Ramelow (Foto) zumindest denkbar im Freistaat. JĂŒngste Umfragen hĂ€tten gezeigt, dass eine solche mögliche Regierungskoalition auf 51 bis 52 Prozent komme, sagte … Weiter
Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um BekĂ€mpfung von Rassismus: âIn Sachsen-Anhalt leben im Bundesvergleich besonders wenige Migrant:innen â aber sie erleben besonders hĂ€ufig rassistische Angriffe. Jede Bedrohung von Menschen durch Rassismus, Antisemitismus … Weiter
Der Vorstand der Partei Die Linke hat auf seiner Sitzung am Samstag dem 16. MĂ€rz 2024 den Antrag âInvestitionswende statt Schuldenbremseâ einstimmig beschlossen. Damit fordert Die Linke eine grundlegende Wende der staatlichen Finanzpolitik mit dem Ziel von mehr Zukunftsinvestitionen. Dazu … Weiter
Gestern fand das Treffen der EU-Energieminister statt. Die Linken-Kandidatin fĂŒr das Europaparlament, Ines Schwerdtner, hat zusammen mit Wulf Gallert (Foto) und Stefan Hartmann aus dem Parteivorstand und vielen weiteren Politiker*innen der Partei Die Linke einen Brief an den Bundeskanzler, den … Weiter
Der Equal Pay Day zeigt, wie weit Deutschland von echter Gleichberechtigung entfernt ist. Wenn man die LohnlĂŒcke zu MĂ€nnern in Tagen umrechnet, arbeiten Frauen im Schnitt bis zum 6. MĂ€rz unbezahlt. So erhalten Frauen immer noch 18 Prozent weniger Lohn … Weiter