Angesichts des iranischen Angriffs auf Israel in der vergangenen Nacht erklĂ€ren die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan: „Wir verurteilen den Angriff des Irans auf Israel in der vergangenen Nacht. Wir sehen mit BestĂŒrzung, wie sich … Weiter
Mit Blick auf die von Verkehrsminister Volker Wissing angestoĂene Debatte um Fahrverbote zur ErfĂŒllung der Klimaziele als Druckmittel zur weiteren Aufweichung des Klimaschutzgesetzes sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âMit seinen Warnungen vor SofortmaĂnahmen ab dem 15. … Weiter
Eine Koalition aus Linke, CDU und dem BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) wĂ€re aus Sicht von ThĂŒringens MinisterprĂ€sident Bodo Ramelow (Foto) zumindest denkbar im Freistaat. JĂŒngste Umfragen hĂ€tten gezeigt, dass eine solche mögliche Regierungskoalition auf 51 bis 52 Prozent komme, sagte … Weiter
Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um BekĂ€mpfung von Rassismus: âIn Sachsen-Anhalt leben im Bundesvergleich besonders wenige Migrant:innen â aber sie erleben besonders hĂ€ufig rassistische Angriffe. Jede Bedrohung von Menschen durch Rassismus, Antisemitismus … Weiter
Der Vorstand der Partei Die Linke hat auf seiner Sitzung am Samstag dem 16. MĂ€rz 2024 den Antrag âInvestitionswende statt Schuldenbremseâ einstimmig beschlossen. Damit fordert Die Linke eine grundlegende Wende der staatlichen Finanzpolitik mit dem Ziel von mehr Zukunftsinvestitionen. Dazu … Weiter
Gestern fand das Treffen der EU-Energieminister statt. Die Linken-Kandidatin fĂŒr das Europaparlament, Ines Schwerdtner, hat zusammen mit Wulf Gallert (Foto) und Stefan Hartmann aus dem Parteivorstand und vielen weiteren Politiker*innen der Partei Die Linke einen Brief an den Bundeskanzler, den … Weiter
Der Equal Pay Day zeigt, wie weit Deutschland von echter Gleichberechtigung entfernt ist. Wenn man die LohnlĂŒcke zu MĂ€nnern in Tagen umrechnet, arbeiten Frauen im Schnitt bis zum 6. MĂ€rz unbezahlt. So erhalten Frauen immer noch 18 Prozent weniger Lohn … Weiter
ThĂŒringens MinisterprĂ€sident Bodo Ramelow (Linke) hat CDU-Landeschef Mario Voigt eine Verharmlosung der AfD vorgeworfen. Wer wie Voigt die Linke und die AfD in einem Atemzug nenne, „lernt nicht dazu“, sagte Ramelow (Foto). Die ThĂŒringer AfD, die vom Landesverfassungsschutz als erwiesen … Weiter
In der aktuellen Debatte um die von der Bundesinnenministerin geplanten MaĂnahmen gegen Rechtsextremismus betont Henriette Quade (Foto), innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: âWas liegt uns hier eigentlich vor? Ein Antrag der extremen Rechten auf eine aktuelle Debatte, der einem … Weiter
Die Zahl der sogenannten ReichsbĂŒrger hat in Sachsen 2023 einen Höchststand erreicht. Am Jahresende rechnete das Innenministerium dieser Szene rund 3.000 Menschen zu, etwa 500 mehr als ein Jahr zuvor. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von … Weiter