Nach den wiederholten Pannen mit ihrem Regierungsflugzeug bricht Außenministerin Annalena Baerbock die geplante Reise zu einem einwöchigen Besuch in der Pazifik-Region nun doch ab. Die überraschende Entscheidung fiel am Dienstagmorgen. «Wir haben bis zuletzt geprüft und geplant, aber leider war … Weiter
Magdeburg. Vor dem CSD in Magdeburg am kommenden Samstag fordert die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ausreichende Vorkehrungen zum Schutz der Teilnehmenden durch die Polizei. Dies ist besonders wichtig, da am gleichen Tag eine Demonstration von Reichsbürgern auf dem Domplatz angemeldet … Weiter
Wirtschaftskrise ist größtenteils hausgemacht. Ampel-Abwarten ist unterlassene Hilfeleistung für den deutschen Standort. Der Aussage von Bundeskanzler Scholz im gestrigen Sommerinterview, der Grund für die Wirtschaftsflaute sei die schlechte Konjunktur im Ausland und dagegen könne man nicht viel machen, widerspricht die … Weiter
Die SPD führt die Bundesregierung zwar an, aber in den Umfragen hat sie von den Ampel-Parteien am meisten Federn lassen müssen. Wie will sich die SPD aus ihrem Tief wieder befreien? Mit welchen Themen und Initiativen will die Partei die … Weiter
Ministerin Schulze: „Gerade jetzt wichtig, sich zu engagieren“ – Feministischer Ansatz soll bleiben Osnabrück (ots). Trotz einer Reihe von Umstürzen in mehreren Ländern der Sahel-Zone will Deutschland an seiner wirtschaftlichen Hilfe und Zusammenarbeit mit den Ländern der Region festhalten. In … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihre Pläne zur leichteren Abschiebung von kriminellen Clan-Angehörigen gegen Kritik verteidigt. «Wir müssen den Kampf gegen organisierte Kriminalität konsequent führen. Clankriminalität ist ein Teil davon. Der Rechtsstaat muss hier Zähne zeigen», sagte die SPD-Politikerin der … Weiter
Der Burgenlandkreis hat in Weißenfels am Samstag (12. August) seinen ersten Christopher Street Day (CSD) gefeiert. Dazu sagt der FDP-Landtagsabgeordnete Maximilian Gludau (Foto), der bei der Eröffnung der Veranstaltung dabei war: „In unserem Land soll jede und jeder frei entscheiden … Weiter
Mit Blick auf den Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erklärt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (Foto): „Der Bau der Berliner Mauer am 13. August 1961 markiert nicht nur eine Zäsur in der deutschen Geschichte, sondern ist auch globalgeschichtlich betrachtet ein Datum, … Weiter
SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier zum heutigen Internationalen Tag der Jugend 2023: „Die Politik darf nicht weiter wegschauen und muss sich den Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen zuwenden.“ Viele junge Menschen haben es besonders schwer in diesen krisenhaften Zeiten: Erst die Pandemie … Weiter
Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt den Vorstoß der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Einführung einer Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige als „sehr gut und lange überfällig“. In Anlehnung an das Elterngeld fordert der Verband bereits seit Langem einen Rechtsanspruch auf Freistellung vom Arbeitsplatz und … Weiter