Magdeburg. Der US-Chemiekonzern DOW hat angekĂŒndigt, bis 2027 zentrale Teile seiner Werke in Schkopau (Sachsen-Anhalt) und Böhlen (Sachsen) stillzulegen. Betroffen sind insbesondere energieintensive Anlagen. Insgesamt stehen rund 550 ArbeitsplĂ€tze auf dem Spiel. FĂŒr Andreas Silbersack (FDP), Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, … Weiter
Nach den jĂŒngsten Wortmeldungen von Jens Spahn und vor dem Auftritt von Margaretha Sudhof im Haushaltsausschuss in dieser Woche erklĂ€rt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âJens Spahn hat öffentliche Mittel verschwendet und die Menschen in diesem Land Milliarden … Weiter
Polens Grenzschutz hat mit vorĂŒbergehenden Kontrollen an der gemeinsamen Grenze zu Deutschland begonnen. Seit Mitternacht werden Reisende an 52 GrenzĂŒbergĂ€ngen ĂŒberprĂŒft, wie das Innenministerium auf X mitteilte. An einer Kontrollstelle in Krajnik Dolny stoppen von der MilitĂ€rpolizei unterstĂŒtzte Beamte mit … Weiter
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des BSW, Ă€uĂert sich im WELT TV-Interview kritisch zum Umgang mit der AfD. Im Interview mit Welt fordert sie ein Umdenken, insbesondere von der CDU. Eine Partei, die im Osten teils ein Drittel der Stimmen erreiche, dĂŒrfe … Weiter
Der ungeschwĂ€rzte Sonderbericht zur Maskenbeschaffung wĂ€hrend der Corona-Pandemie belastet Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schwer. Demnach wurden FFP2-Masken zu ĂŒberhöhten Preisen gekauft, Warnungen ignoriert und AuftrĂ€ge an Unternehmen mit persönlichen Verbindungen vergeben. Lobbyistin Andrea Tandler kassierte Millionenprovisionen. Die aktuelle Gesundheitsministerin Nina … Weiter
Die AfD-Fraktion im Bundestag hat auf ihrer Klausurtagung in Berlin einen neuen Verhaltenskodex verabschiedet. Ziel ist es, mit mehr Disziplin und einem gemĂ€Ăigten Auftreten ihre RegierungsfĂ€higkeit zu unterstreichen. Der Kodex umfasst Regeln zu Kleidung, Umgangston und Zwischenrufen sowie MaĂnahmen zur … Weiter
Zum Auftakt der Pflegekommission der Bundesregierung am 7. Juli 2025 fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund schnelle Verbesserungen fĂŒr PflegebedĂŒrftige und ihre Angehörigen. Anja Piel (Foto), DGB Vorstandsmitglied, sagte am Sonntag in Berlin: âGute Pflege muss menschenwĂŒrdig funktionieren, sich am Bedarf orientieren … Weiter
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat LĂŒgen- und VerschleierungsvorwĂŒrfe der GrĂŒnen im Zusammenhang mit seinem Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Masken mit scharfen Worten zurĂŒckgewiesen. „Solches Geraune, solche auch Konstruktionen, wie sie die GrĂŒnen gerade machen – solche Methoden kenne ich … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht betont in einem Interview, dass es keine GesprĂ€che mit der AfD auf Bundesebene gebe und eine Zusammenarbeit ausgeschlossen sei. Dennoch kritisiert sie die politische Ausgrenzung der AfD als undemokratisch und warnt vor den Folgen fĂŒr die Demokratie. … Weiter
Erstmals seit Jahren ist Deutschland nicht mehr fĂŒhrend bei den AsylantrĂ€gen in Europa. Im ersten Halbjahr 2024 sank die Zahl um 43 Prozent auf rund 65.500 AntrĂ€ge. Damit liegt Deutschland hinter Spanien und Frankreich auf Platz drei. Die Bundesregierung sieht … Weiter