Bundeskanzler Friedrich Merz hat zunehmende Spannungen in der schwarz-roten Koalition eingeräumt. In der ARD sagte Merz am Abend, in der CDU werde der Unmut über die Kompromisse mit der SPD immer größer. Merz forderte die Sozialdemokraten zu mehr Entgegenkommen auf. … Weiter
Die Stimmung in der Koalition ist schlecht. Streit prägt das Verhältnis zwischen Union und SPD. Beide Seiten werfen sich mangelnde Kompromissbereitschaft vor. Kanzler Friedrich Merz gerät unter Druck. Ein SPD-Fraktionschef kritisiert seine Amtsführung scharf. Merz weist den Vorwurf zurück. Er … Weiter
Am Freitag kündigte US-Verteidigungsminister Hegseth an, 5.000 US-Soldaten würden aus Deutschland abgezogen. Präsident Trump spricht nun von «weit mehr» als 5.000. US-Präsident Donald Trump hat den Abzug von US-Soldaten aus Deutschland bekräftigt. «Wir werden stark reduzieren, und zwar um weit … Weiter
Knapp ein Jahr ist Friedrich Merz im Kanzleramt – und kaum ein politisches Thema ohne Kommunikationskrise. „Es scheint auch, dass man in der CDU-Parteizentrale bei Social Media nicht wirklich up to date ist“, meint „NZZ“-Journalistin Beatrice Achterberg. ——- Text/Foto: Welt … Weiter
„Ein Jahr Kanzler – wie schwer ist Regieren, Herr Merz?“ Ein Jahr nach seinem Amtsantritt steht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unter erheblichem Druck. Die Spannungen in der schwarz-roten Koalition wachsen. Eine Gesundheitsreform ist zwar gerade auf den Weg gebracht worden, … Weiter
Wegen der zunehmenden Zahl älterer und gebrechlicher Menschen fördert Sachsen-Anhalt den Einbau von Aufzügen in Wohngebäuden. Dafür würden drei Millionen Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur bereitgestellt, teilte Infrastrukturministerin Lydia Hüskens (FDP) mit. Unterstützt werden demnach der An- und Einbau von … Weiter
Die SPD verschärft im Koalitionsstreit mit der Union den Ton. Der Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt analysiert die Hintergründe: „Die SPD weiß genau, dass die Union nach ihrer Pfeife tanzen muss, wenn sie nicht den Verlust des jetzigen Regierungsbündnisses riskieren … Weiter
Trump wollte bereits in seiner ersten Amtszeit Tausende Soldaten aus Deutschland abziehen – doch sein Nachfolger Biden stoppte die Pläne. Jetzt will seine Regierung erneut Ernst machen. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat den Abzug von etwa 5.000 US-Soldaten aus Deutschland angeordnet. … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich klar gegen Überlegungen gestellt, den Feiertag am 1. Mai abzuschaffen. „Ich will euch das hier sehr klar versprechen: Die Sozialdemokratie wird dafür sorgen, dass dieser wichtige Tag in der Geschichte unseres Landes immer der Tag … Weiter
Anlässlich der jüngsten Angriffe der Bundesregierung auf den Sozialstaat und die Arbeitsrechte erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner (Foto), zum 1. Mai, an dem die Partei gemeinsam mit ihren Mitgliedern bundesweit auf die Straße gehen wird: »Die Koalition … Weiter