SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich klar gegen Überlegungen gestellt, den Feiertag am 1. Mai abzuschaffen. „Ich will euch das hier sehr klar versprechen: Die Sozialdemokratie wird dafür sorgen, dass dieser wichtige Tag in der Geschichte unseres Landes immer der Tag … Weiter
Die DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat Kritik an Äußerungen von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) zur Renten- und Arbeitszeitpolitik geäußert. Klingbeils Aussage, Deutschland müsse „aufhören, ein früheres Ausscheiden aus dem Erwerbsleben zu fördern“, sei „falsch“, sagte Fahimi dem „Tagesspiegel“. Die DGB-Chefin lehnte … Weiter
„Weiß, normal und hetero“, schallt es Paul Ronzheimer bei einer Demo in Cottbus entgegen. Rechtsextreme haben sich versammelt, um gegen den Christopher Street Day zu demonstrieren. Ronzheimer ist geschockt: „Ich versuche das ja manchmal auszublenden. Aber es ist gar nicht … Weiter
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zeigt sich kurz vor einer Anhörung im Bundestag zur Reform der privaten Altersvorsorge offen für eine Debatte über die Deckelung der Kosten für Sparer. „Wir wollen die Kosten klar begrenzen: Für das Standardprodukt gibt es einen … Weiter
Für SPD-Chef Lars Klingbeil ist das US-Vorgehen in Venezuela „sehr bedenklich“. Der venezolanische Machthaber Nicolas Maduro habe zwar ein autoritäres Regime angeführt, allerdings „kann dies keine Rechtfertigung dafür sein, internationales Recht zu missachten“, sagte der Vizekanzler. „Das Völkerrecht ist zu … Weiter
Vizekanzler sieht US-Sicherheitsstrategie als Alarmsignal Osnabrück (ots) – Vizekanzler Lars Klingbeil sieht die neue US-Sicherheitsstrategie als Alarmsignal für Europa. „Die neue US-Sicherheitsstrategie ist Ausdruck einer tiefgreifenden Veränderung. Es muss sehr schnell ins europäische Bewusstsein rücken, dass die transatlantischen Beziehungen, wie … Weiter
Osnabrück (ots) – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat die Bestellung der Bahn von 200 E-Bussen beim chinesischen Hersteller BYD kritisiert. „Dass die Deutsche Bahn entschieden hat, neben einer Großbestellung für MAN auch weitere Elektrobusse aus China zu kaufen, ärgert mich“, sagte … Weiter
Osnabrück (ots) – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat VW, Mercedes und BMW nach dem EU-Vorschlag zur Lockerung der CO2-Grenzwerte vor dem Festhalten am Verbrenner gewarnt: Die Autokonzerne sollten das Aus fürs Verbrenner-Aus „nicht missverstehen“, sagte der SPD-Chef und Vizekanzler im Interview … Weiter
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat eine erneute Debatte über das geplante Rentenpaket abgelehnt. Der SPD-Chef sagte bei einem Parteitag in Baden-Württemberg, an diesem Gesetz werde nichts mehr geändert. Seine Partei habe in langen Debatten Kompromisse geschlossen. Das Gesetz sei ohne jegliche … Weiter
Die Bundesregierung will die Kfz-Steuerbefreiung für Elektroautos bis 2035 verlängern. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erklärte, man müsse in den nächsten Jahren sehr viel mehr Elektroautos auf die Straße bringen. Dazu müsse man die richtigen Anreize setzen. Klingbeil kündigte an, einen entsprechenden … Weiter