Angesichts sinkender Umfragewerte und wachsender Spannungen in der Regierung hat der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) vor einem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition in den nĂ€chsten Monaten gewarnt. In der Koalition hĂ€tten sich „FliehkrĂ€fte“ entwickelt, die im Rahmen der Haushaltsberatungen 2025 noch … Weiter
Der FDP-Vize Wolfgang Kubicki (Foto) hat sich fĂŒr KĂŒrzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. „Wir mĂŒssen die Projekte im Ausland vollstĂ€ndig auf den PrĂŒfstand stellen und die Höhe deutscher Entwicklungshilfe auf durchschnittliches G7-Niveau senken, was einen zweistelligen Milliardenbetrag einsparen wĂŒrde“, sagte … Weiter
Parteivize rechnet mit harten Strafen fĂŒr Blockierer – Wer andere bei der demokratischen Willensbildung behindere, versĂŒndige sich an der Demokratie OsnabrĂŒck (ots). Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) hat die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ davor gewarnt, den FDP-Parteitag ab diesem … Weiter
Bundesvize der Liberalen will im FrĂŒhjahr erneut entscheiden: „Wenn wir sie brauchen, mĂŒssen sie weiterlaufen“ – Kritik an Scholz‘ „Machtwort“ OsnabrĂŒck (ots). Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) hĂ€lt das mögliche neue Ausstiegsdatum 15. April 2023 fĂŒr die verbliebenen drei … Weiter
Das Corona-Schutzkonzept der Bundesregierung fĂŒr den Herbst und Winter stöĂt bei einigen FDP-Abgeordneten im Bundestag auf Widerstand. So sagte BundestagsvizeprĂ€sident Wolfgang Kubicki (Foto) der «Welt», der Vorschlag von Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bedĂŒrfe noch einiger … Weiter