Sebastian Vorbach analysiert die CDU-Parteitagsthemen: Merz’ Kanzlerambitionen, die Debatte um Klarnamenpflicht und die Forderung nach einer niedrigeren Strafmündigkeit. „Viele Bürger werden sich nicht mehr trauen, ihre Meinung frei zu äußern“, sagt Sebastian Vorbach, Journalist, bei WELT TV. —— Text/Foto: Welt … Weiter
Der 38. Parteitag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) unter dem Motto „Verantwortung verpflichtet“ findet vom 20. bis 21. Februar in Stuttgart statt. Zwei Tage lang soll über personelle Entscheidungen und inhaltliche Weichenstellungen der Partei diskutiert werden. phoenix überträgt den … Weiter
Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef Sven Schulze erwartet vom Bundesparteitag in Stuttgart einen stärkeren Fokus auf Ostdeutschland. Der Ministerpräsident sagte dem MDR, dabei gehe es nicht nur um den Wirtschafts-Standort, sondern auch etwa um die Rente. Die Menschen müssten sehen, dass die CDU … Weiter
Paul Ronzheimer spricht mit Bojan Panczevski (Wall Street Journal) über die Ukraine-Russland-Gespräche: Es geht um Territorium und Sicherheitsgarantien – Putin will Gebiete, Selenskyj verlangt verbindliche US-Zusagen. Doch Washington liefert vor allem Worte, Russland blockt Garantien grundsätzlich ab. Bojan berichtet zudem … Weiter
Die deutsche Industrie steckt weiter tief in einer historischen Krise: Allein im vergangenen Jahr wurden hunderttausende Industriestellen abgebaut. Vor allem die Automobil- und Zuliefererindustrie ist massiv betroffen. Der Branchenverband der Aluminium-Industrie vermeldet jetzt das bereits vierte Krisenjahr in Folge – … Weiter
CDU-Parteitag, schlechte Umfragen, AfD-Druck – und die Frage, ob Friedrich Merz jetzt wirklich die versprochene Politikwende liefern kann. Am Wochenende trifft sich die CDU in Stuttgart – mit Blick auf Baden-Württemberg, die Ost-Wahlen und eine Partei, die in Umfragen mit … Weiter
Magdeburg. In der Anhörung zur Novelle des Landesjagdgesetzes im Landwirtschaftsausschuss wird deutlich, wie schnell in Sachsen-Anhalt aus Verantwortung Symbolpolitik wird. Teile der Koalition drängen darauf, den streng geschützten Wolf künftig ins Jagdrecht zu überführen. Das ist ein gefährlicher Kurswechsel, der … Weiter
Markus Söders Auftritt am Politischen Aschermittwoch lässt nach WELTTV-Kolumnist Hans Ulrich Jörges zu wünschen übrig. Statt scharfer Attacken auf den koaltionspartner im Bund – die SPD – oder einem Ausblick auf seine politische Arbeit bleibt die Rede weitgehend ohne Substanz. … Weiter
Obwohl eine große Mehrheit der Deutschen die USA unter Donald Trump derzeit eher als Gegner Europas sieht, erwarten viele, dass sich das Verhältnis mittelfristig wieder verbessert. 67 Prozent gehen von einer Normalisierung der transatlantischen Beziehungen zwischen Europa und den USA und … Weiter
In der Diskussion um die Beschäftigung von Familienangehörigen in der Sachsen-Anhalt-AfD fordern nun offenbar 150 Mitglieder einen Sonderparteitag bis Ende März. Das geht aus einem Antrag hervor, der dem Nachrichtensender ntv vorliegt. Die Antragsteller sprechen von Vetternwirtschaft, finanzieller Selbstbedienung und … Weiter