Zu der am vergangenen Freitag geäußerten Formulierung in Bezug auf die Politik von CDU und AfD erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Luigi Pantisano in einer Richtigstellung: »Meine Aussage, es gebe derzeit keinen Unterschied zwischen der Politik der CDU … Weiter
Die Linke wendet sich strikt gegen den Ausbau der Bundeswehr. Bundeskanzler „Friedrich Merz sagt ganz offen, er möchte die größte konventionelle Armee Europas haben“, sagte Parteichefin Ines Schwerdtner beim Parteitag. „Das ist kompletter Wahnsinn und diesem Wahnsinn müssen wir uns … Weiter
Jan van Aken sieht „Die Linke“ auf dem Weg zur Volkspartei. Der scheidende Parteivorsitzende sagte beim Linken-Parteitag in Potsdam im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix: „Dieser Parteitag ist so jung, so weiblich wie noch nie – und auch so bunt … Weiter
Drei Monate vor drei Landtagswahlen im Osten Deutschlands hat Linken-Chefin Ines Schwerdtner harte Auseinandersetzungen mit der AfD angekündigt. „Wir werden den Osten nicht den Nazis überlassen“, sagte Schwerdtner beim Bundesparteitag der Linken in Potsdam. Die Linke werde alles tun, um … Weiter
Die #Linke ruft angesichts der aktuellen #Sozialpolitik und geplanten Reformen zu Montagsdemonstrationen auf. Man müsse „offensichtlich Dampf machen“ – angesichts geplanter #Sozialreformen, die „im Sommer durchgepeitscht werden sollen und Millionen betroffen“, so Parteivorsitzende Ines #Schwerdtner. …….. Text/Foto: ntv Nachrichten am … Weiter
Die Linke fordert ein Wahlrecht für Ausländer, die mindestens fünf Jahre in Deutschland leben. WELT-Kolumnist Henryk M. Broder kritisiert diesen Vorschlag scharf. „Den Pass und später noch das Wahlrecht einfach zu verschenken, halte ich für eine makabre Idee.“ ……… Text/Foto: … Weiter
Im September wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Die Regierungsbildung dürfte kompliziert werden. Der CDU-Landesvize André Schröder sieht deshalb trotz Unvereinbarkeitsbeschluss kein Hindernis für eine Zusammenarbeit mit der Die Linke. Der Beschluss nehme nur strategische und institutionelle Kooperationen aus, nicht aber … Weiter
Die CDU in Sachsen-Anhalt kann sich offenbar eine Zusammenarbeit mit der Linken nach der Landtagswahl im September vorstellen. Landesvize André Schröder (Foto) sieht im Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU kein Problem. Das sei zwar nicht das Ziel, es müsse aber im Land … Weiter
Der Bundesrat lehnte heute die steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro ab, die zuvor bereits vom Bundestag beschlossen worden war. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner (Foto): 1000 Euro Prämie: Unfähigste Regierung aller Zeiten „Es … Weiter
Nach einem Jahr schwarz-roter Koalition in Berlin fällt die Bilanz von Linken-Chefin Ines Schwerdtner (Foto) negativ aus. Die Regierung sei die unbeliebteste „seit Beginn der Aufzeichnungen“. Es sei ein Jahr voller Abwertungen und Beleidigungen der Menschen in Deutschland gewesen. „Sie … Weiter