Ex-Umweltminister bezeichnet Ausstieg als richtig und notwendig – Kernkraft spiele für Versorgungssicherheit keine Rolle mehr Osnabrück (ots). Ex-Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hält das Abschalten der verbliebenen drei Atommeiler an diesem Samstag für einen historischen Moment. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) … Weiter
Morgen gehen die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland vom Netz. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel hält den Ausstieg für unverantwortlich und kommentiert wie folgt: „Die Bundesregierung muss den bevorstehenden Ausstieg aus der Atomenergie stoppen. Und auf ihre eigenen Bürger hören. Einer aktuellen … Weiter
Magdeburg/ST. Als CDU-Landtagsfraktion schließen wir uns den bundesweiten Forderungen nach effizienten Strukturreformen innerhalb der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten an. Dazu sagt der Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Markus Kurze (Foto): „Vor einiger Zeit erschien es für viele als utopische Fantasie: Ein … Weiter
Ein überwiegender Teil der deutschen Bürger:innen spricht sich gegen den Atomausstieg aus, der am Samstag mit der Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke vollzogen wird. Sechs von zehn Befragten (59 Prozent) im aktuellen DeutschlandTrend für das ARD-Morgenmagazin halten die Entscheidung der … Weiter
Magdeburg/ST. „Die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt können stolz auf das sein, was sie in den vergangenen 30 Jahren erreicht haben. In unserem Land wird Zukunft gemacht“, so Holger Hövelmann (Foto), wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Die … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen hat in der heutigen Sitzung des Innenausschusses den Abbruch des Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des Datenschutz-Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetz Sachsen-Anhalt (DSAG LSA) und eine neue Ausschreibung der Stelle des Landesbeauftragten für den Datenschutz gefordert. Die schriftliche Anhörung … Weiter
Magdeburg/ST. Die Bundesregierung hat am Mittwoch Eckpunkte für die Legalisierung von Cannabis vorgestellt. Dazu erklärt Tobias Krull (Foto), sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Das Eckpunkte-Papier der Ampel-Regierung wurde als weiter Sprung bei dem Thema Cannabis-Legalisierung angekündigt. Tatsächlich ist … Weiter
Magdeburg/ST. Der angekündigte Weggang des Direktors der Pädiatrie des Universitätsklinikums Magdeburg, Denis Schewe, hat wohl unterschiedliche Gründe. „Wir bedauern diesen ausdrücklich. Für uns als Fraktion ist es wichtig, dass die Versorgung von Kindern und Jugendlichen im ganzen Land gesichert bleibt.“, so Tobias Krull … Weiter
Liberaler Landtagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt bewertet vorgestellte Eckpunkte als zu zögerlich Magdeburg/ST. Zu den am Mittwoch vorgestellten Eckpunkten für die Legalisierung von Cannabis sagte Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Insgesamt stehe ich dem geplanten Gesetzesentwurf zur Legalisierung von … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen drängt darauf, dass das Upgrade-Modell des Deutschlandtickets für Studierende in Sachsen-Anhalt durch alle Verkehrsverbünde ermöglicht wird. Mit dem Upgrade-Modell erhalten Studierende einen Rabatt auf das Deutschlandticket um genau den Preis, den sie für ihr Semesterticket … Weiter