Harald Ebner: Atomkraft bleibt hochriskant

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Zum heutigen Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Fukushima, erklärt Harald Ebner MdB: Neben Tschernobyl und Harrisburg mahnt uns auch die Reaktorkatastrophe von Fukushima vor zwölf Jahren: Atomkraft ist eine Hochrisikotechnologie, die sich niemals ganz beherrschen lässt. Sie ist gefährlich, teuer und … Weiter

Krull / Ruland: Bund steht bei Härtefallfonds in der Pflicht

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Magdeburg/ST. Zur Diskussion zum Härtefallfonds für Ostrentner, Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto l.): „Es ist grundsätzlich richtig, den sogenannten Härtefällen bei der Ost-West-Rentenangleichung finanzielle Unterstützung zu gewähren. Der Vorschlag der SPD führt aber … Weiter

FDP-Gesundheitspolitiker fordert Unterstützung für Apotheken

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Pott: „Apothekensterben gefährdet Gesundheitsversorung vor allem in ländlichen Gebieten“ Magdeburg/ST. Um ein weiteres Apothekensterben zu verhindern, fordert Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, schnelle Entlastung bei der Bürokratie. Apotheken müssten effizienter arbeiten können. „Derzeit gehen nach Angaben aus der … Weiter

Wissler: Verstaatlichung der Post – Dienstleistungen gehören in öffentliche Hand

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Im Zuge der Auseinandersetzung um bessere Löhne bei der Deutschen Post und der Androhung des Konzerns, u.a. die Zustelltage zu verringern, fordert DIE LINKE nun die Verstaatlichung der Post. Hierzu erklärt die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler (Foto):  … Weiter

Dr. Schneider: Die Ausbildungsvergütung für die angehenden Pflegehelfer ist gesichert

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Magdeburg/ST. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung konnte dank des Engagements der Koalitionsfraktionen die Ausbildungsvergütung für die derzeitigen Ausbildungsangebote der Pflegehelferberufe verbindlich auf den Weg gebracht werden. Die finanzielle Vorsorge wurde bereits im Zuge … Weiter

Olaf Meister: Ein-Fach-Lehramt für das Fach Kunst einführen

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Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen drängt darauf, dass das Ein-Fach-Lehramt mindestens für das Fach Kunst ermöglicht wird. Ein-Fach-Lehrkräfte sind angehende Lehrerinnen, die mit nur einem Fach ihr Studium erfolgreich abschließen können. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft … Weiter

Entwicklungsministerin Schulze: Gleichberechtigung stärkt Gesellschaften

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Bonn. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat anlässlich des Internationalen Frauentages auf die Bedeutung feministischer Außenpolitik für die Bewältigung von Krisen und für die Stabilität von Gesellschaften hingewiesen. Bei phoenix sagte Schulze (Foto): „Es geht uns darum, Gesellschaften insgesamt stärker zu … Weiter

Simon-Kuch zum Weltfrauentag: Frauen verdienen Anerkennung und Respekt

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Magdeburg/ST. Anlässlich des Internationalen Frauentags erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Elke Simon-Kuch (Foto): „Besonders heute möchte ich allen Frauen im Namen der CDU-Landtagsfraktion meine Anerkennung und meinen Respekt aussprechen. Tagtäglich vollbringen sie für ihre Familien, im … Weiter

Große Mehrheit gegen ein Zulassungsverbot von Autos mit Verbrennungsmotor

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Die Europäische Union will die Neuzulassung von Autos mit Verbrennungsmotor ab dem Jahr 2035 vollständig verbieten. Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer befürworten lediglich 14 Prozent der Bundesbürger dieses Verbot ohne jede Ausnahme. 12 Prozent sind für ein Verbot der Neuzulassung von … Weiter

Forsa Aktuell: Union (31%) weiter vor SPD (20%) und Grünen (17%) / Mehrheit für eine langfristige Aufnahme der Ukraine in die NATO

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Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche keine Veränderungen. Die Union liegt mit 31 Prozent weiter vor der SPD (20%) und den Grünen (17%). Auch die Werte für die FDP (5%), Linke (5%), AfD (13%) und die … Weiter