Nach einem schweren Erdbeben in Afghanistan steigt die Zahl der Opfer immer weiter. Die Behörden meldeten bis Mittwochnachmittag mindestens 1000 Tote. Die Zentralregierung sprach zudem von 600 Verletzten, ein Vertreter einer besonders von dem Beben betroffenen Region von 1500. Da … Weiter
Bundesgeschäftsführer Schindler hält Lindners „Zeit der Entbehrungen“ für „hausgemacht“ Osnabrück. Vor dem Koalitionstreffen der Ampel-Regierung hat die Linkspartei Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für seine Ankündigung einer „Zeit der Entbehrungen“ scharf kritisiert. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) … Weiter
Heute im Bundestag: Wirtschaft/Ausschuss Berlin: (hib/EMU) Über die Wirkung des Tankrabatts und die Verschärfung des Wettbewerbsrechts hat der Wirtschaftsausschuss am Mittwoch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen), diskutiert. Die aktuelle … Weiter
Magdeburg. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, die bedarfsgerechte Personalbemessung in der Krankenpflege, PPR 2.0, einzuführen und noch vor der parlamentarischen Sommerpause Eckpunkte für ein entsprechendes Gesetz vorzulegen. „Das ist ein ganz großer Schritt für … Weiter
Heute im Bundestag: Recht/Gesetzentwurf Berlin: (hib/SCR) Eine Gruppe von 68 Abgeordneten um Katrin Helling-Plahr (FDP) aus den Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grüne, FDP und Die Linke hat einen weiteren Gesetzentwurf zur Regelung der Suizidhilfe (20/2332) vorgelegt. Der Entwurf soll „das … Weiter
Zum Vorstoß von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, die kostenlosen Bürgertests zu beschränken, erklärt die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler: »Man könnte meinen, mit steigenden Inzidenzen sinkt das gesundheitspolitische Kurzzeitgedächtnis. Die Abschaffung von kostenlosen Schnelltest-Angeboten war nachweislich ein großer Fehler des … Weiter
Hamburg (ots) – Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (Foto) hat sich gegen allgemeine Steuersenkungen im Kampf gegen die Inflation ausgesprochen. „Ich sehe ganz grundsätzlich keine Spielräume, Menschen zu entlasten, die ein sehr hohes Einkommen haben“, sagte der SPD-Politiker im Interview … Weiter
Linken-Prominente wünscht sich Neuanfang mit neuen Gesichtern – Kritik an gegensätzlichen Positionen zur Ukraine: „Da wenden sich die Leute entsetzt ab“ Osnabrück (ots). Der Parteitag am Wochenende in Erfurt ist für die von schweren Wahlniederlagen gebeutelten Linken nach Einschätzung von … Weiter
Die Ankündigung eines deutschen Vetos gegen ein Verkaufsverbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 auf EU-Ebene durch Finanzminister Christian Lindner (FDP) kommentiert Antje von Broock (Foto), Geschäftsführerin beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Der Verbrennungsmotor ist ein Auslaufmodell. Das … Weiter
Heute im Bundestag: Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Berlin: (hib/VOM) Alleinerziehende müssen angesichts der aktuellen Preissteigerungen stärker entlastet werden. Darin waren sich die geladenen Sachverständigen in einer Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Montag einig. Anlass … Weiter