Berlin (ots) – Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Foto) hat im ARD-Mittagsmagazin die Kritik an der Energiepauschale der Bundesregierung zurückgewiesen. „Sie können in Deutschland auch einen Auszahlungsmechanismus entwickeln, bei dem in Stufen alle etwas Unterschiedliches bekommen, aber den haben Sie in … Weiter
Magdeburg. In der Landtagsdebatte über einen Antrag der AfD-Fraktion auf Aufhebung der Sanktionen hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) sich für Konsequenz gegen die russische Aggression ausgesprochen: „Seit über einem halben Jahr führt Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine, ohne … Weiter
Magdeburg. Der aktuelle Landtag von Sachsen-Arbeit arbeitet seit Abschluss des Koalitionsvertrages seit gut einem Jahr. Turnusgemäß wählte die SPD-Fraktion am gestrigen Nachmittag ihren Fraktionsvorstand neu. Dieser bleibt bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt. Dr. Katja Pähle (Foto) wurde einstimmig als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Dr. Falko Grube … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD (18%) gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu, während die Grünen (24%) einen Prozentpunkt verlieren. Die Werte der Union (26%), FDP (7%), Linke (5%) und AfD (11%) sowie der sonstigen Parteien (9%) ändern sich … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer sinkt der Wert für die SPD (17%) gegenüber der Vorwoche um einen Prozentpunkt auf den schlechtesten Wert seit der Bundestagswahl, während die Linke sich um einen Prozentpunkt auf 5 Prozent verbessern kann. Die Werte für die … Weiter
Berlin (ots) – Kurz vor Beginn der Kabinettsklausur in Meseberg hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil (Foto) Tempo bei weiteren Entlastungen gefordert und vor Frust der Bürger gewarnt. „Das dritte Entlastungspaket muss jetzt wirklich schnell kommen. Das ist dringend notwendig“, sagte … Weiter
SPD-Generalsekretär: „Wer wenig hat, braucht keine Spartipps“ – Nicht alle leben in üppigen Verhältnissen Osnabrück (ots). SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Foto) regt sich weiter mächtig über Opfer-Appelle aus der politischen Klasse auf: „Von Arbeitnehmern mit Mindestlohn oder Alleinerziehenden mit schmalen Einkommen … Weiter
Kanada ist wie Russland ein Land mit vielen natürlichen Ressourcen – dabei aber ein verlässlicher Partner und eine Demokratie. Gemeinsam wollen Deutschland und Kanada Wasserstoff als wichtigen Rohstoff der Zukunft entwickeln, produzieren und weltweit verteilen. Wie das gelingen kann, erklärt … Weiter
SPD-Generalsekretär: „Eindruck, das Ministerium dehne die Wahrheit“ – Neuer Ruf nach Korrekturen Osnabrück (ots). SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Foto) hat dem Wirtschaftsministerium bei der Gasumlage Täuschung vorgeworfen und seinen Ruf nach Korrekturen bekräftigt: In der öffentlichen Kommunikation sei vor dem Kabinettsbeschluss … Weiter
SPD-Generalsekretär kündigt „umfassende Unterstützung“ für Pendler an – SPD kämpft für „gerechte Beteiligung von zufälligen Krisenprofiteuren“ Osnabrück (ots). SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Foto) geht von einer sehr zeitnahen Einigung der Ampel-Regierung auf neue Entlastungen aus: Die Ungeduld in der Bevölkerung sei … Weiter