Der Bundesvorstand der AG Migration und Vielfalt in der SPD fordert nach dem verbalen „Ausrutscher“ von Bundesverkehrsminister Ramsauer, a.D., Konsequenzen. Die Co-Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Stella Kirgiane-Efremidou (Foto) erklärt hierzu: Wer Migrant:innen mit „Ungeziefer“ vergleicht, zeigt seine … Weiter
Magdeburg. Vor einem Jahr wurden durch eine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben (Foto), Zahlen über den dramatischen Ausbildungsstau bei den Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt bekannt. Im Sommer 2022 erfüllten mindestens 232 Wehrleiterinnen und Wehrleiter der Freiwilligen … Weiter
In Sachsen-Anhalt sind in dieser Woche erneut Geldautomaten gesprengt worden. Die Automaten befanden sich in einem Einkaufszentrum in Magdeburg. Durch die Sprengung wurden nicht nur die beiden Automaten zerstört, sondern auch das Gebäude erheblich beschädigt. Innenministerin Zieschang (CDU) weist in einer Erklärung vom … Weiter
Magdeburg. Die „Magdeburger Volksstimme“ berichtet heute über von der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen-Anhalt veröffentlichte Zahlen, wonach die Zahl der beschleunigten Verfahren in Sachsen-Anhalt massiv zurückgegangen ist. Waren es in den Jahren 2009 bis 2011 noch deutlich mehr als tausend Verfahren pro Jahr, … Weiter
Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat die Landesregierung nach aktuellen Erkenntnissen zu Struktur und Mitgliederzahlen der Rockerszene in Sachsen-Anhalt gefragt. Aus der Antwort (siehe Anlage) geht hervor, dass es in den letzten Jahren kaum Veränderungen bei „Outlaw Motorcycle … Weiter
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) fordert mehr Schutz vor häuslicher Gewalt. Es geht um einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe und um den flächendeckend bedarfsgerechten Ausbau des bestehenden Hilfesystems. Das gestern gemeinsam von Innen- und Familienministerium und dem BKA veröffentlichte … Weiter
Magdeburg/ST. In Sachsen-Anhalt gibt es viele Menschen, die durch freiwilliges und ehrenamtliches Engagement Verantwortung für andere und die Gesellschaft übernehmen. Sie sind in den unterschiedlichsten Bereichen aktiv, zum Beispiel bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Sozial- oder Gesundheitsbereich, in der Demokratieförderung, … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalt will seine Außenwirtschaft stärken, um sich den Herausforderungen der Weltwirtschaft anzupassen. Das betonte Holger Hövelmann (Foto) in seiner Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Antrag von SPD, CDU und FDP zur Stärkung der Außenwirtschaft in Sachsen-Anhalt. Sachsen-Anhalt profitiere … Weiter
Berlin. Nach den dramatischen Ereignissen vom Samstag in Russland setzt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), darauf, dass der russische Machthaber Putin geschwächt ist und sich mittelfristig eine Möglichkeit zum Frieden ergibt. „Ich fürchte, dass Putin … Weiter
Magdeburg. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung 386.808 Euro für die Sanierung und Modernisierung des „Studiokinos am Moritzplatz“ freigegeben. Das Geld stammt aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Dazu berichtet Martin Kröber … Weiter