SPD-Generalsekretär sieht Verantwortung aller Demokraten, „die Brandmauer zum blau-braunen Rand zu stabilisieren“ Osnabrück (ots). SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Foto) hat zum zehnjährigen Bestehen der AfD vor einer Zusammenarbeit mit der Partei in der Zukunft gewarnt. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist Befürchtungen entgegengetreten, Deutschland könnte mit der Lieferung von Kampfpanzern in den Krieg Russlands gegen die Ukraine hineingezogen werden. Jede Waffenlieferung habe man sorgfältig mit den Verbündeten, allen voran Amerika, koordiniert, sagte der SPD-Politiker der „Bild … Weiter
Magdeburg/ST. Katja Pähle (Foto), Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, hat die ablehnende Haltung ihrer Fraktion zu einer verbindlichen Schullaufbahnempfehlung am Ende der Grundschule bekräftigt. „Nicht nur die Bildungsforschung, auch die praktische Lebenserfahrung zeigt es: Im Alter von zehn … Weiter
Magdeburg/ST. Der Landtag debattiert über die Mega-Investition von INTEL in Magdeburg. Die Koalition unter Beteiligung von SPD, CDU und FDP setzt dem Ansinnen der Fraktion DIE LINKE einen Alternativantrag ein, in dem aufgezeigt wird, man soll „Sachsen-Anhalts Großinvestitionen nicht zerreden“. … Weiter
Magdeburg/ST. Der Landtag debattiert auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE über das Einsetzen einer Enquete-Kommission zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. „Vertrauen hat flüchtige Eigenschaften. Man kann es schnell verlieren und danach nur mit Mühe wieder aufbauen. Dem … Weiter
Magdeburg/ST. Die SPD-Fraktion hat in der heutigen Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte zum weiteren Weg des Strukturwandels im Mitteldeutschen Revier angeregt. Das Ende der Braunkohleverstromung ist noch mehr als ein Jahrzehnt entfernt, aber rückt unausweichlich näher. Damit verbunden sind absehbar große … Weiter
SPD-Chef: „Wenn das Zurückdrängen von Putins Armee der Sieg ist, dann stehe ich absolut dahinter“ – Russischen Vormarsch zu stoppen wäre „kein Sieg“ Osnabrück (ots). Nach SPD-Chefin Saskia Esken hat sich auch SPD-Chef Lars Klingbeil (Foto) klar zum Ziel eines … Weiter
Der SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil (Foto) hat die Entschlossenheit seiner Partei und der Bundesregierung für die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland unterstrichen. Auf die Frage, ob es in den nächsten Tagen ein Ergebnis etwa hinsichtlich von Kampfpanzerlieferungen an die … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien einen Prozentpunkt und kommen in dieser Woche auf 28 Prozent. Die Werte für SPD (18%), FDP (7%), Linke (5%) und AfD (13%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Anders als von einigen aufgrund … Weiter
SPD-Landtagsfraktion stellt Positionen zum „bildungspolitischen Dialog“ beim Ministerpräsidenten vor. Magdeburg/ST. Unter dem Eindruck des immer größer werdenden Lehrkräftemangels in Sachsen-Anhalt findet am Donnerstag (19. Januar 2023) in Magdeburg auf Einladung von Ministerpräsident Reiner Haseloff ein „bildungspolitischer Dialog“ statt. Im Vorfeld … Weiter