Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im heutigen Ausschuss für Umwelt, Wissenschaft und Energie mit Änderungsanträgen eine Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen gefordert. „Die Hochschulen in Sachsen-Anhalt sind unterfinanziert. Besonders zeigt sich das gerade an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, die … Weiter
Die Bundesregierung hat heute vorsorglich die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen, um die Versorgungslage in Deutschland genauer zu beobachten. Dazu erklärte Sachsen-Anhalts Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann (Foto) am Mittwoch: „Das Ausrufen der Frühwarnstufe des Notfallplan Gas durch Bundeswirtschaftsminister Habeck ist zunächst … Weiter
Landtagsausschuss diskutiert auch über Lage der Universität Halle Magdeburg. Im Landtag von Sachsen-Anhalt gehen die Beratungen über den Entwurf für denLandeshaushalt 2022 weiter. Der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz undUmwelt berät am heutigen Mittwoch über die beiden Einzelpläne, die das … Weiter
Versorgungssicherheit weiterhin gewährleistet Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat heute die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Dies dient der Vorsorge. Die Versorgungssicherheit ist weiter gewährleistet. Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Foto) hierzu: „Ich habe heute … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), bezeichnet den Wirtschaftsetat des Landes als klares Zeichen an die Unternehmen in schwierigen Zeiten. Trotz angespannter Haushaltslage habe die Koalition erneut einen stabilen und soliden Investitionshaushalt vorgelegt. „Angesichts von sich … Weiter
Magdeburg. Die Gesundheitsministerinnen, -minister und -senatorinnen der Länder sowie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach haben sich heute auf einen schnellen und möglichst unbürokratischen Zugang zu medizinischer Versorgung für Geflüchtete aus der Ukraine verständigt. Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) unter dem Vorsitz von Sachsen-Anhalt ist sich … Weiter
Magdeburg. Die hohen Energiepreise belasten Unternehmen und Privatpersonen. Aus diesem Grund fordert die Finanzministerin von Schleswig-Holstein, Monika Heinold (B90/DIE GRÜNEN), eine Aussetzung der Zahlung des Rundfunkbeitrages für ein halbes Jahr. Dabei beziffert sie die Ersparnisse für jeden Haushalt und für … Weiter
Seit mehr als einem Monat führt Putin Krieg gegen die Ukraine – für Bundeskanzler Olaf Scholz eine „Zeitenwende“. Die Bundesregierung reagiert auch mit Waffenlieferungen und der Ankündigung einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Ein sofortiges vollständiges Energieembargo gegen Russland lehnt der … Weiter
Der Innenminister des Landes Niedersachsen Boris Pistorius hat in dieser Woche die Polizei darauf hingewiesen, dass die öffentliche Verwendung des Buchstaben „Z“ auf Demonstrationen und dessen öffentliche Verbreitung Straftaten nach § 140 Nr. 2 des Strafgesetzbuches darstellen können. Mit dieser … Weiter
Magdeburg. Bezugnehmend auf eine Initiative des Landtagsabgeordneten und CDU-Oberbürgermeisterkandidaten Tobias Krull, stellte die CDU-Ratsfraktion in der März-Sitzung des Magdeburger Stadtrates den Antrag an die Stadtverwaltung, die Möglichkeit, auf einer Länge von etwa 20 Kilometern, die Anpflanzung eines Waldschutzriegels im Westen … Weiter