Magdeburg. âAngesichts des brutalen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine und seiner möglichen Konsequenzen mĂŒssen wir offener mit sicherheitspolitischen Themen umgehen. Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat sind die Werte, die wir im Osten Deutschlands in der friedlichen Revolution erkĂ€mpft haben. Wir mĂŒssen … Weiter
Seit 75 Jahren prĂ€gt die Nato die Sicherheitspolitik Europas und der Welt wie keine andere Organisation. Der Dokumentarfilm blickt auf Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Er beleuchtet unter anderem den Artikel 5 des Nordatlantikvertrags, der den sogenannten BĂŒndnisfall regelt â allerdings … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagsdebatte bekrĂ€ftigt die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ihre feste Ăberzeugung, dass der Frieden in Europa und die Beendigung des Ukrainekrieges nicht durch eine Eskalation des Konfliktes oder eine Beteiligung Deutschlands am Waffengang gegen Russland erreicht … Weiter
Der russische PrĂ€sident Wladimir Putin hat erklĂ€rt, ein umfassender Konflikt mit der Nato sei nicht auszuschlieĂen, und in diesem Fall wĂ€re die Welt nur einen Schritt von einem Dritten Weltkrieg entfernt. „Ich halte es fĂŒr unwahrscheinlich, dass irgendjemand daran interessiert … Weiter
Westen muss möglicher Eskalation in Moldau entschieden entgegentreten Zur heutigen Rede zur Nation von Wladimir Putin erklĂ€rt der auĂenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion JĂŒrgen Hardt (Foto): „Putins Drohung mit einem Nuklearkonflikt ist ein Zeichen der SchwĂ€che. Er will damit einschĂŒchtern, weil … Weiter
Deutschland hat der Nato erstmals seit drei Jahrzehnten wieder geplante Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gemeldet. Die Bundesregierung ĂŒbermittelte fĂŒr das laufende Jahr einen Betrag, der umgerechnet in Vergleichszahlen des VerteidigungsbĂŒndnisses einer Summe von 73,41 Milliarden Dollar … Weiter
Beitritt Schwedens rĂŒckt nĂ€her: Nach der TĂŒrkei ist nun Ungarn gefragt, den Weg frei zu legen Das tĂŒrkische Parlament hat dem NATO-Beitritt Schwedens zugestimmt. Dazu erklĂ€rt der auĂenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion JĂŒrgen Hardt (Foto): „Die Entscheidung des tĂŒrkischen Parlaments, dem … Weiter
Von den 25 europĂ€ischen NATO-Staaten inklusive Schweden haben in 2023 lediglich Estland und Litauen das Zwei-Prozent-Ziel mit soliden Staatsfinanzen erreicht. Zu dem Ergebnis kommen Forscher des ifo Instituts in einer neuen EconPol Studie. Finnland, Griechenland, Lettland, Polen, RumĂ€nien, Slowakei und … Weiter
Russland hat nach norwegischen Angaben einen GroĂteil seines MilitĂ€rs von der gemeinsamen Landesgrenze abgezogen. Dort seien lediglich noch 20 Prozent oder sogar noch weniger der russischen StreitkrĂ€fte stationiert als vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022, sagt … Weiter
Die NATO wird noch einmal gröĂer. Nach Finnland hat nun auch Schweden grĂŒnes Licht. Das VerteidigungsbĂŒndnis verspricht seinen Mitgliedern Sicherheit â auch vor Russland. Auf diese Sicherheit muss die Ukraine erst einmal verzichten. „Sicherheit fĂŒr die Ukraine â NATO stĂ€rken, … Weiter