Inneres und Heimat/Antwort Berlin: (hib/STO) Über Vorbereitungen der Bundespolizei und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk auf etwaige Gas- und Strommangellagen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/3600) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/3258). Wie die Bundesregierung darin ausführt, ist die … Weiter
Wirtschaftsminister fordert aber Einsparungen von „mindestens 20 Prozent“ – „Für Entwarnung ist es viel zu früh“ Osnabrück (ots). Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Foto) erwartet das Erreichen der Gasspeicherziele bis Ende Oktober. Schon jetzt seien die Speicher gut gefüllt. „Es geht auf … Weiter
Klimaschutz und Energie/Ausschuss Berlin: (hib/MIS) Am Mittwoch hat der Präsident der Bundesnetzagentur den Abgeordneten des Energie- und Klimaschutz-Ausschusses zu Fragen der Energieversorgungssicherheit im kommenden Winter Rede und Antwort gestanden. In seinem Eingangsstatement identifizierte Klaus Müller mit Blick auf die Gasversorgung … Weiter
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat heute nach Abstimmung innerhalb der Bundesregierung die zweite Stufe des Notfallplans Gas, die sogenannte Alarmstufe, ausgerufen. Aktuell ist die Versorgungssicherheit gewährleistet, aber die Lage ist angespannt. Der Notfallplan Gas hat drei Stufen, … Weiter
Versorgungssicherheit weiterhin gewährleistet Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat heute die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Dies dient der Vorsorge. Die Versorgungssicherheit ist weiter gewährleistet. Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Foto) hierzu: „Ich habe heute … Weiter
Der Bundestag hat heute nach 2. und 3. Lesung dem Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen (Gasspeichergesetz) zugestimmt. Damit sollen alle Betreiber in Deutschland verpflichtet werden, ihre Speicher schrittweise zu füllen. Vor allem mit Blick … Weiter
Klimaschutz und Energie/Ausschuss Berlin: (hib/MIS) Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat am Mittwoch den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen“ (20/1024) in geänderter Fassung beschlossen. Zu der Sondersitzung … Weiter