Der Verzicht von Joe Biden auf eine weitere PrĂ€sidentschaftskandidatur in den USA verdient nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Respekt. Sein „Freund Joe Biden“ habe viel erreicht, schrieb Scholz auf X. „Dank ihm ist die transatlantische Zusammenarbeit eng, die … Weiter
Die Ampelregierung ringt weiter um den Bundeshaushalt 2025. Kanzler Scholz lehnte im ARD-Sommerinterview KĂŒrzungen im Sozialbereich erneut ab. Beim BĂŒrgergeld wĂŒnscht er sich aber mehr Treffsicherheit. Im Streit um die Haushaltsverhandlungen hat Bundeskanzler Olaf Scholz KĂŒrzungen im Sozialbereich zurĂŒckgewiesen. âWir … Weiter
Die Regierungschefs von Sachsen-Anhalt, Sachsen, ThĂŒringen, Brandenburg sowie die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern kommen am Dienstag, 18. Juni 2024 mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Lutherstadt Wittenberg zusammen. Neben der Wirtschafts- und Energiepolitik wollen die Regierungschefs mit dem Kanzler auch … Weiter
Die Regierungschefin und die Regierungschefs der ostdeutschen BundeslĂ€nder kommen heute am Dienstag, 18. Juni 2024, unter Vorsitz von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff zur MinisterprĂ€sidentenkonferenz-Ost zusammen. Sachsen-Anhalt steht derzeit der MPK-Ost vor. An der Konferenz in der Leucorea werden auch Bundeskanzler Olaf … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor einer Abschottung der europĂ€ischen MĂ€rkte gegen Konkurrenz aus dem Ausland. „Wir verschlieĂen unsere MĂ€rkte nicht vor auslĂ€ndischen Unternehmen. Denn das wollen wir umgekehrt fĂŒr unsere Unternehmen ja auch nicht“, sagte er bei einem Festakt … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Haltung zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und zur UnterstĂŒtzung des Landes bekrĂ€ftigt. „Russland wird nicht durchkommen mit seinen imperialistischen PlĂ€nen“, sagte Scholz in seiner wöchentlichen Videobotschaft. „Putin muss erkennen, dass er seinen brutalen … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz will die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen. „Solche StraftĂ€ter gehören abgeschoben – auch wenn sie aus Syrien und Afghanistan stammen“, sagte der SPD-Politiker im Bundestag. „Schwerstkriminelle und terroristische GefĂ€hrder haben hier nichts verloren.“ … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht derzeit keinen Anlass, die mit der Ukraine vereinbarten Regeln fĂŒr den Einsatz der deutschen Waffen zu lockern. In Berlin sagte er auf die Frage, wann er den ukrainischen StreitkrĂ€ften den Beschuss russischen Territoriums mit diesen Waffen … Weiter
Bonn â Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat deutlich gemacht, dass es mit ihm keine VerĂ€nderungen beim Renteneintrittsalter und der Rente mit 63 geben wird, wie dies zwischenzeitlich vom Koalitionspartner FDP gefordert worden war. âWir brauchen Klarheit, dass das gesetzliche Renteneintrittsalter … Weiter
Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich fĂŒr eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro ausgesprochen. Zugleich ĂŒbte er Kritik an der Mindestlohnkommission. „Die Arbeitgeber haben nur auf einer Mini-Anpassung beharrt“, sagte er dem „Stern“. AuĂerdem hĂ€tten sie mit der … Weiter